Nach dem Hin und Her der letzten Wochen, widerlichen BZÖ-Postkarten und den ihnen um nichts nachstehenden Eskapaden der FPÖ Spitzenkandidatin Susanne Winter, steht das Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl nun weitgehend fest. Das Ergebnis (Quelle: ORF Teletext von 20:30 Update: 01:30) entspricht glücklicherweise nicht meinen Befürchtungen, ist aber auch kein Grund zu ausgelassenem Jubel. Einiges war zu erwarten, anderes wiederum überraschte micht. Hier meine Gedanken zum Resultat, jedoch mit wenig Bezug zur Stadtpolitik, von der ich nicht all zu viel weiß.

ÖVP: 37,6% (+1,5% / 22 Mandate)
Die leichte Steigerung war zu erwarten, es dürfte zum Gutteil über den Einfluß der Bundespolitik begründbar sein, in dem eine schwache SPÖ der Volkspartei die Zügel in die Hand gelegt hat. Die Attacken gegen Bürgermeister Nagl dürften Seitens Blau-Orange dürften ebenso ein Eitzerl beigetragen haben.

SPÖ: 19,8% (-6,1% / 12 Mandate)
Die Tendenz stimmt mit meiner Prognose überein, die Verluste liegen aber höher als vermutet. SPÖ Schlachtross Ferk zog mittlerweile die Konsequenzen und sich selbst zurück. Ursachen sind wahrscheinlich hauptsächlich in der Bundespolitik zu finden, aber auch auf Landesebene, wo Hauptmann Voves regelmäßig Richtung Wien poltert, seine Resistance aber immer als Rohrkrepierer endete.

Die Grünen: 14,6% (+6,3% / 8 Mandate)
Meine persönliche, positive Überraschung. Der Stimmenanteil konnte beinahe verdoppelt werden, und man liegt in Graz nun deutlich vor den anderen drei kandidierenden Fraktionen. Zum Einen dürfte Frust im Bezug auf das Koalitionshickhack vor allem ehemalige SPÖ-Wähler ins grüne Lager getrieben haben, zum Anderen könnten Westenthaler, Winter & Co durch ihre blinde Hetze Wähler auf der anderen Seite mobilisiert haben.

KPÖ: 11,4% (-9,4% / 6 Mandate)
Das Elke Kahr den 2003er Erfolg, den man hauptsächlich Ernest Kaltenegger zu verdanken hatte, nicht wiederholen kann, war relativ klar. Dass sich die Kommunisten beinahe halbieren würden, war aber nicht vorauszusehen. Die Bundespolitik mag hier auf das Ergebnis nur insofern Einfluß genommen haben, als das die KPÖ darin nicht existent ist, und selbst in den medialen Reaktionen auf das Härteduell der rechten Fraktionen kaum wahrnehmbar war.

FPÖ: 11,1% (+3,2% / 6 Mandate)
Das leichte Wachstum erfüllt meine Erwartungen, aber nicht meine Befürchtungen. Es war relativ klar, dass die FPÖ wohl weiter wachsen würde, nachdem sie die meiste Stammwählerschaft (die anno 2002 ja in Scharen von dannen gezogen war) wieder zurück haben dürfte. Ich glaube daher nicht, dass die Winter-Affäre nennenswert positiven Einfluß hatte. Jedoch: wirklich geschadet haben die Entgleisungen wohl auch nicht.

BZÖ: 4,4% ( – / 2 Mandate)
Das BZÖ war eine echte Unbekannte und hat wahrscheinlich durch den recht knappen Einzug schon theoretisch eine SPÖ-Grüne-KPÖ Koalition verhindert, zu der es meiner Meinung nach aber nicht gekommen wäre. Die Postkarten haben immerhin eines gebracht: Publicity, die die Orangen wohl über die 4%-Marke bugsiert hat. Angesichts der jüngsten Umfragen muss man der Kampagne leider einen gewissen Erfolg zugestehen.

Was ergibt das für Koalitionsmöglichkeiten:
Die “linke” Variante, Rot-Grün-Rot würde nicht einmal auf die Hälfte der Mandate kommen, fällt also weg. ÖVP mit FPÖ oder beiden Rechtsparteien wäre theoretisch drin, war aber schon vor den letzten Aufregern wohl kein ernsthaftes Thema. Damit bleiben immer noch zwei Varianten: Entweder bekommt Graz wiederholt eine große Koalition, oder wird die kommenden Jahre Schwarz-Grün regiert. Letzeres wäre meine Lieblingsvariante, gibt doch die Bundespolitik keine guten Vorzeichen für eine Grazer GroKo her. Da ich jedoch nicht weiß, wie gut oder schlecht rotschwarze Zusammenarbeit in Graz funktionieren würde, will ich da auch nichts verschreien. Für die ÖVP wäre es kurzfristig die bessere Variante, denn die Sozialdemokraten sind nach der Wahlschlappe wohl in einer politisch sehr schwachen Situation.