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Die falschen Konsequenzen (oder: Der Kamikazekanzler)

Die SPÖ erlebt im ständigen Clinch mit dem Regierungspartner ein stetiges auf und ab. Da wähnt sie sich mal im Vorteil, wenn die ÖVP in der Untersuchungsausschuß-Defensive um sich schlägt, da dreht die BAWAG-Affäre – natürlich nicht ganz ungesteuert – wieder eine Runde durch die Medien, wenn auch vorerst eine kurze. Der ohnehin schon umstrittene Kanzler und Parteichef Gusenbauer reagiert jetzt endlich auf die ihm schon lange von vielen Seiten vorgehaltene Führungsschwäche. Das Resultat: Sein latentes, politisches Ungeschick wird einmal mehr offenkundig, und er steuert die Partei noch tiefer in die bereits begonnene Zerreißprobe.

Die Wahl in Niederösterreich führte wohl zu einiger Hektik in der SPÖ Zentrale Löwelstraße. Cap konnte unmittelbar nach der Schlappe beim ORF “Im Zentrum” dem Einfluß der Bundespolitik, der für die Sozialdemokraten unübersehbar viel größer war als für die ÖVP (die sehr erfolgreich auf die Person Erwin Pröll fokussierte) wegreden. Die Mediationsversuche von Präsident Heinz Fischer scheinen nicht zu fruchten. Keine einzige, konkrete Stellungnahme kam ihm in der letzten Zeit über die Lippen, und da Politiker gerne Erfolg verkaufen, wenn es ihn gibt, muss man annehmen dass einfach keiner da war. Trotz ruhender Mitgliedschaft behält Fischer immer noch seinen “roten” Touch und wird damit zu einem der Mosaiksteine des Gesamtdilemmas.

Es ist noch nicht einmal zwei Wochen her, da tauchte ein kleines Video auf, in dem Alfred Gusenbauer die zunehmende Kritik der Basis und der eigenen Funktionäre implizit als “Gesudere” bezeichnete. Zwei Tage später war er von den Medien wieder vergessen, von den Betroffenen aber nicht. Ein unguter Status Quo, dessen Veränderung aber nur einer naheliegenden Lösung bedurft hätte: Einer Entschuldigung. Die war wohl auch gefordert worden. Da sah Gusenbauer wohl einen Ansatz für die Demonstration von Führungsstärke in der eigenen Partei, was zu dieser Teletextmeldung führte…

118_0001.pngNatürlich hätte eine Entschuldigung alleine nicht das Kernproblem – also den Richtungsstreit und die Unsicherheit der SPÖ – gelöst, aber immerhin diesen relativ unnötigen Subkonflikt aus der Welt geschafft. Weil der angezählte Parteichef stattdessen lieber auf stur schaltet und ein allumfassendes Missverständnis verortet, wird wieder eine Story daraus. Quasi politisches Kamikaze durch den gescheiterten Versuch einer Stärkedemonstration auf genau der falschen Seite.

Dass er die Peitsche eigentlich im Regierungszirkus und nicht bei seinen ohnehin schon stark strapazierten Genossen schwingen sollte, hat Alfred Gusenbauer offenbar noch immer nicht gelernt.

Hier der Stein des Anstosses (via Michi Mojzis):

[flash]http://www.youtube.com/watch?v=8EVB-e9yvtA[/flash]

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