“ÖVP-Strategiepapier” ist wohl das Un-Wort der letzten Tage. Da erstaunt sich die SPÖ einerseits über das Vorhandensein eines Neuwahlplans, andererseits wäre es schwer verwunderlich gewesen, hätte man für den worst case nichts in petto gehabt. Das ähnliche Zettelchen auch in der Löwelstraße kursieren dürfte ausser Zweifel sein. Irritierend nur wie detailiert die Papiere der Molterertruppe ausformliert waren. Den Zeitungen entnahm ich, dass es sich um einen minutiös ausgefertigten Schlachtplan gehandelt haben muss. Als der dann durch so ziemlich sämtliche größeren Medien, inklusive Krone und ORF, breitgetreten wurde, hätte man eigentlich annehmen können, dass er somit wertlos geworden wäre. Und jetzt das.

Im Mittwoch-Kurier stellt der Vizekanzler vier Grundbedingungen für die weitere Zusammenarbeit mit der SPÖ: Die Steuerreform – seit circa drei Wochen das Lieblingsthema der “Roten”- kommt erst 2010, man sollte möglichst rasch zu Gemeinsamkeiten für die Gesundheitsreform und das Doppelbudget der nächsten Jahre finden und gegenseitiges Ãœberstimmen im Parlament ist pfui. Momentchen mal, das kommt mir doch bekannt vor. Stimmt ja, die gleichen Bedingungen standen quasi 1:1 im Strategiepapier. Aber wo ist denn jetzt die Ãœberraschung?

Warum setzt die ÖVP eine im Vorhinein durch alle Kanäle bekannt gewordene Strategie trotzdem um? Hält man sie für so grenzgenial? Oder die NÖ-Wahlen für so einen wichtigen Momentumsverstärker? Ist es gar die Angst vor einem längeren U-Ausschuß der bis in den Herbst hinein möglicherweise Sachen aufdeckt und sich negativ auswirkt? Wie weit spielt die eventuelle Unsicherheit in Tirol durch die Liste Dinkhauser mit? Fragen über Fragen.

Ich denke jedenfalls, dass die SPÖ dieses Spielchen nicht mitmachen wird. Möglich jedoch – und das würde nach vorkoalitionärer Absprache riechen – dass die ÖVP trotzdem Neuwahlen vor der EM durch Stützung aus der Opposition durchbringen könnte. Dann sind wir wieder bei eventuellen Parallelverhandlungen, und einem für Aussenstehende total undurchschaubaren Taktierspielchen. Die SPÖ hat sich wohl an Strache angebiedert, die ÖVP könnte bei den Grünen geklopft haben. Das BZÖ wiederum würde sich ohne zu zögern jedem um den Hals werfen. Wenn die komplette Oppositionsbank einen so “frühen” Neuwahlentscheid mitträgt, bleibt den Analysten nur ein Ratespiel, wenn nicht irgenwelche Insider plaudern. Wirklich eindeutige Indizien gibt es nicht.

Ich gehe weiterhin von spätsommerlichen bis herbstlichen Neuwahlen aus. Aber egal wann sie nun wirklich stattfinden, ich hoffe auf ein brauchbareres Ergebnis und eine arbeitsfähige und -willige Regierung. Bis dahin stehen uns spannende Zeiten bevor.