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	<title>Kommentare zu: Lebensmittel: Weg mit der Mehrwertsteuer! [UPDATE]</title>
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		<title>Von: Die SPÖ und die kalkulierte Vernunft - rigardi.org</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-537</link>
		<dc:creator>Die SPÖ und die kalkulierte Vernunft - rigardi.org</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 25 Aug 2008 19:49:41 +0000</pubDate>
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		<description>[...] w&#228;re ich nicht so ein bescheidener Mensch, k&#246;nnte man meinen die j&#252;ngst aufgekommene Idee eines Mehrwertsteuerwegfalls auf Lebensmittel, aus der realiter nun eine Halbierung werden soll, h&#228;tte Faymann sich von Tom [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] w&auml;re ich nicht so ein bescheidener Mensch, k&ouml;nnte man meinen die j&uuml;ngst aufgekommene Idee eines Mehrwertsteuerwegfalls auf Lebensmittel, aus der realiter nun eine Halbierung werden soll, h&auml;tte Faymann sich von Tom [...]</p>
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		<title>Von: Zur Politik &#187; Weg mit der Mehrwertsteuer auf Nahrung</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-536</link>
		<dc:creator>Zur Politik &#187; Weg mit der Mehrwertsteuer auf Nahrung</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 May 2008 12:35:37 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Blogeintrag soll ein erster Anstoß zur breiten Diskussion dieses Themas in Österreich sein. Georg und ich wollen das Thema in der nächsten Zeit antippen und zusehen, wie viel Zuspruch man findet. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Blogeintrag soll ein erster Anstoß zur breiten Diskussion dieses Themas in Österreich sein. Georg und ich wollen das Thema in der nächsten Zeit antippen und zusehen, wie viel Zuspruch man findet. [...]</p>
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		<title>Von: Zur Politik &#187; Nahrungsmittel-Mehrwertsteuer bringt dem Staat nur &#8220;Peanuts&#8221;</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-535</link>
		<dc:creator>Zur Politik &#187; Nahrungsmittel-Mehrwertsteuer bringt dem Staat nur &#8220;Peanuts&#8221;</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 May 2008 12:31:19 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Georg hat nach dem Beginn unserer Diskussion über die Nahrungsmittel-Mehrwertsteuer bei der Statistik Austria nachgefragt, wie hoch die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer für den Staat sind. Die Antwort hat er mir heute weitergeleitet:  Im Jahr 2006 betrug nach vorläufigen Berechnungen die theoretische Mehrwertsteuer auf den gesamten privaten Konsum 14,96 Mrd. Euro. Davon machte der Anteil der Gruppe Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke 1,52 Mrd Euro aus. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Georg hat nach dem Beginn unserer Diskussion über die Nahrungsmittel-Mehrwertsteuer bei der Statistik Austria nachgefragt, wie hoch die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer für den Staat sind. Die Antwort hat er mir heute weitergeleitet:  Im Jahr 2006 betrug nach vorläufigen Berechnungen die theoretische Mehrwertsteuer auf den gesamten privaten Konsum 14,96 Mrd. Euro. Davon machte der Anteil der Gruppe Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke 1,52 Mrd Euro aus. [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: gimli999</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-534</link>
		<dc:creator>gimli999</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 28 Apr 2008 06:08:27 +0000</pubDate>
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		<description>@saschaP
nachdem beim Vorsteuerabzug sowieso nicht auf basis einzelner Produkte gearbeitet wird, sehe ich das Problem bei der Vorsteuerkette nicht. Es würde dann einfach eine neue Zeile bei der Umsatzsteuer geben, &quot;Von der USt befreite Umsätze XXXX,xx&quot;

Ich sähe viel eher hier das Problem des Missbrauchs. Es könnte dann die (schwarz bezahlte) Putzfrau für den Haushalt miteinkaufen um den 10%igen Rabatt für Trüffel auszunutzen. Oder es könnte ein Penner sich ein Zusatzeinkommen verdienen, indem er bei der Billa-Kasse mit seiner Karte wartet und diversen Kunden für ein Trinkgeld die USt spart.

Wie gesagt, ich wäre eher für eine sehr punktuelle Hilfe nür für Bedürftige. Und hier sind Transferzahlungen sicher der einfachste Weg.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@saschaP<br />
nachdem beim Vorsteuerabzug sowieso nicht auf basis einzelner Produkte gearbeitet wird, sehe ich das Problem bei der Vorsteuerkette nicht. Es würde dann einfach eine neue Zeile bei der Umsatzsteuer geben, &#8220;Von der USt befreite Umsätze XXXX,xx&#8221;</p>
<p>Ich sähe viel eher hier das Problem des Missbrauchs. Es könnte dann die (schwarz bezahlte) Putzfrau für den Haushalt miteinkaufen um den 10%igen Rabatt für Trüffel auszunutzen. Oder es könnte ein Penner sich ein Zusatzeinkommen verdienen, indem er bei der Billa-Kasse mit seiner Karte wartet und diversen Kunden für ein Trinkgeld die USt spart.</p>
<p>Wie gesagt, ich wäre eher für eine sehr punktuelle Hilfe nür für Bedürftige. Und hier sind Transferzahlungen sicher der einfachste Weg.</p>
]]></content:encoded>
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	<item>
		<title>Von: SaschaP</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-533</link>
		<dc:creator>SaschaP</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 27 Apr 2008 20:34:26 +0000</pubDate>
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		<description>@Georg: Nur mal so eine Frage, wie kommst du auf

&lt;blockquote&gt;Die USt hat hier nix verloren, es ist und bleibt MWSt (auch wenn das Prinzip das gleiche ist) ;)&lt;/blockquote&gt;

Nur um mal dein Wirtschaftswissen aufzufrischen: Die Umsatzsteuer IST die Mehrwertsteuer. Die meisten sagen Mehrwertsteuer dazu, da diese Steuer ja quasi die Ware nach mehr Wert ausschauen lässt. In Wirklichkeit heisst sie aber Umsatzsteuer, da der gemachte Umsatz mit diesem Produkt besteuert wird. Hat schließlich seine Gründe, wieso ich in meinem Blog dir extra den Gesetzesauszug zu umsatzsteuerfreien Leistungen verlinkt habe ;)

Ansonsten denke ich mal, dass Gimli999 die Zahlen statistisch korrekt bewertet hat. Nebenbei steht auch im ORF ON, wer derzeit am benachteiligsten ist (wenn man die genannten Grenzen nicht mit Schwankungsbreite berechnet, sondern annimmt, alle würden entweder 1200, 1600 oder 2200 Euro verdienen), nämlich der Mittelstand! Also die, die wie ich in meinem Blog mehrfach schrieb bei einer Luxussteuer am Ende auch am meisten wieder benachteiligt wären.

Deinen letzten Kommentar, Georg, verstehe ich dagegen irgendwie nicht so ganz: Wo muss er jetzt mehr zahlen? Nahrungsmittel oder Aktien? In was soll er mehr investieren? Nahrungsmittel? Also das lernt man in WiPo: Die Nachfrage nach Lebensmittel kann man nicht ewig steigern und ich denke, gerade die Reichen essen jetzt schon &quot;am Maximum&quot; dessen, was sie essen wollen (oder können *lol*).

@Gimli999: Die Idee von Lebensmittelmarken bzw. eher einer Art &quot;Sozialkarte&quot;, sprich eine Karte, die Armutsgefährdete vom Sozialamt kriegen könnten und die sie beim Händler dann vorzeigen kam mir auch. Die Karte würde dann bei Nahrungsmitteln quasi wie eine Rabattkarte sein: Sie zahlen 10% weniger für ihre Karte und der Laden darf den Anteil seiner Vorsteuerleistungen, dessen Einzug er dem Kunden erlassen hat, von der Steuer absetzen.

Mal eine Rechnung:

Eine arme Kundin kauft sich für 33 Euro Waren, davon sind 11 Euro Euro für Lebensmittel und ähnlichem mit 10% USt, 22 Euro waren für andere Produkte, z.b. Kleidung oder DVDs. An der Kassa muss er nur 32 Euro zahlen, da ihm die 10% USt für die Lebensmittel erlassen werden. Die Karte berechtigte sie dazu.

Der Laden muss nun nur 2 Euro USt. abführen, spart sich als 1 Euro (aufgrund der Vorsteuerkette wird die Berechnung allerdings komplizierter, aber wir gehen von einem Bauernmarkt aus, sprich einem Markt, wo Produzent und Händler dieselbe Person sind). Damit würde dann auch Biofleisch oder ähnliches nicht bestraft werden, was vielleicht sonst als &quot;Luxus&quot; bezeichnet würde.

Der Reiche allerdings müsste 33 Euro zahlen, da er nun einmal keine solche Karte hat und der Laden muss natürlich 3 Euro USt. abführen.

Dadurch wäre dieser Preiserlass eindeutig an den Erlass der Umsatzsteuer gebunden und der Händler könnte nicht die Preise manipulieren, und diesen Rabatt würden nur die bekommen, die wirklich unter den Preisen leiden.

Probleme:
Die Vorsteuerkette: Der Händler muss immer nur die USt. abgelten, die nicht bereits sein Lieferant beglichen hat.
Sozialhilfeempfänger dazu kriegen, diese Karte zu besorgen und zu benutzen. Hat ja immer was mit Scham zu tun
Woher die wahrscheinlich immer noch ca. 500 Mio. Euro nehmen, die man verliert.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Georg: Nur mal so eine Frage, wie kommst du auf</p>
<blockquote><p>Die USt hat hier nix verloren, es ist und bleibt MWSt (auch wenn das Prinzip das gleiche ist) ;)</p></blockquote>
<p>Nur um mal dein Wirtschaftswissen aufzufrischen: Die Umsatzsteuer IST die Mehrwertsteuer. Die meisten sagen Mehrwertsteuer dazu, da diese Steuer ja quasi die Ware nach mehr Wert ausschauen lässt. In Wirklichkeit heisst sie aber Umsatzsteuer, da der gemachte Umsatz mit diesem Produkt besteuert wird. Hat schließlich seine Gründe, wieso ich in meinem Blog dir extra den Gesetzesauszug zu umsatzsteuerfreien Leistungen verlinkt habe ;)</p>
<p>Ansonsten denke ich mal, dass Gimli999 die Zahlen statistisch korrekt bewertet hat. Nebenbei steht auch im ORF ON, wer derzeit am benachteiligsten ist (wenn man die genannten Grenzen nicht mit Schwankungsbreite berechnet, sondern annimmt, alle würden entweder 1200, 1600 oder 2200 Euro verdienen), nämlich der Mittelstand! Also die, die wie ich in meinem Blog mehrfach schrieb bei einer Luxussteuer am Ende auch am meisten wieder benachteiligt wären.</p>
<p>Deinen letzten Kommentar, Georg, verstehe ich dagegen irgendwie nicht so ganz: Wo muss er jetzt mehr zahlen? Nahrungsmittel oder Aktien? In was soll er mehr investieren? Nahrungsmittel? Also das lernt man in WiPo: Die Nachfrage nach Lebensmittel kann man nicht ewig steigern und ich denke, gerade die Reichen essen jetzt schon &#8220;am Maximum&#8221; dessen, was sie essen wollen (oder können *lol*).</p>
<p>@Gimli999: Die Idee von Lebensmittelmarken bzw. eher einer Art &#8220;Sozialkarte&#8221;, sprich eine Karte, die Armutsgefährdete vom Sozialamt kriegen könnten und die sie beim Händler dann vorzeigen kam mir auch. Die Karte würde dann bei Nahrungsmitteln quasi wie eine Rabattkarte sein: Sie zahlen 10% weniger für ihre Karte und der Laden darf den Anteil seiner Vorsteuerleistungen, dessen Einzug er dem Kunden erlassen hat, von der Steuer absetzen.</p>
<p>Mal eine Rechnung:</p>
<p>Eine arme Kundin kauft sich für 33 Euro Waren, davon sind 11 Euro Euro für Lebensmittel und ähnlichem mit 10% USt, 22 Euro waren für andere Produkte, z.b. Kleidung oder DVDs. An der Kassa muss er nur 32 Euro zahlen, da ihm die 10% USt für die Lebensmittel erlassen werden. Die Karte berechtigte sie dazu.</p>
<p>Der Laden muss nun nur 2 Euro USt. abführen, spart sich als 1 Euro (aufgrund der Vorsteuerkette wird die Berechnung allerdings komplizierter, aber wir gehen von einem Bauernmarkt aus, sprich einem Markt, wo Produzent und Händler dieselbe Person sind). Damit würde dann auch Biofleisch oder ähnliches nicht bestraft werden, was vielleicht sonst als &#8220;Luxus&#8221; bezeichnet würde.</p>
<p>Der Reiche allerdings müsste 33 Euro zahlen, da er nun einmal keine solche Karte hat und der Laden muss natürlich 3 Euro USt. abführen.</p>
<p>Dadurch wäre dieser Preiserlass eindeutig an den Erlass der Umsatzsteuer gebunden und der Händler könnte nicht die Preise manipulieren, und diesen Rabatt würden nur die bekommen, die wirklich unter den Preisen leiden.</p>
<p>Probleme:<br />
Die Vorsteuerkette: Der Händler muss immer nur die USt. abgelten, die nicht bereits sein Lieferant beglichen hat.<br />
Sozialhilfeempfänger dazu kriegen, diese Karte zu besorgen und zu benutzen. Hat ja immer was mit Scham zu tun<br />
Woher die wahrscheinlich immer noch ca. 500 Mio. Euro nehmen, die man verliert.</p>
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	<item>
		<title>Von: Georg Pichler</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-532</link>
		<dc:creator>Georg Pichler</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 25 Apr 2008 06:39:28 +0000</pubDate>
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		<description>Ich glaub&#039; das ist eine Verhältnisfrage. Solltest du mit deinen Zahlen recht behalten - wie gesagt, ich denke mal die Stat Austria wird sich was dbei gedacht haben - profitiert der &quot;Reiche&quot; zwar in absoluten Zahlen mehr, aber nicht in relativen (oder nur wenig). Es ist bei diesen Einkommensschichten aber mMn eher davon auszugehen, dass er entsprechend freigewordene Mittel in anderweitigen Konsum steckt, u.a. den von Nahrungsmittel. Dann geht das, was er sich beim Bio-Rindfleich u.ä. spart halt teilweise in seine nächste Uhr oder seine Aktien (deren Gewinn ja künftig auch neu besteuert wird).

Das Problem was wir bei der ganzen Diskussion haben ist, dass wir viel mit Annahmen diskutieren die weder falsifizierbar noch verifizierbar sind. Ich würde mich ja freuen, wenn jemand der in Sachen Wirtschaftsentwicklung und Steuern Exptertenwissen hat, da etwas durchrechnen würde.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich glaub&#8217; das ist eine Verhältnisfrage. Solltest du mit deinen Zahlen recht behalten &#8211; wie gesagt, ich denke mal die Stat Austria wird sich was dbei gedacht haben &#8211; profitiert der &#8220;Reiche&#8221; zwar in absoluten Zahlen mehr, aber nicht in relativen (oder nur wenig). Es ist bei diesen Einkommensschichten aber mMn eher davon auszugehen, dass er entsprechend freigewordene Mittel in anderweitigen Konsum steckt, u.a. den von Nahrungsmittel. Dann geht das, was er sich beim Bio-Rindfleich u.ä. spart halt teilweise in seine nächste Uhr oder seine Aktien (deren Gewinn ja künftig auch neu besteuert wird).</p>
<p>Das Problem was wir bei der ganzen Diskussion haben ist, dass wir viel mit Annahmen diskutieren die weder falsifizierbar noch verifizierbar sind. Ich würde mich ja freuen, wenn jemand der in Sachen Wirtschaftsentwicklung und Steuern Exptertenwissen hat, da etwas durchrechnen würde.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: gimli999</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-531</link>
		<dc:creator>gimli999</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Apr 2008 22:18:06 +0000</pubDate>
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		<description>ich hab deine (oder die östat) daten verwendet aber korrekt(er) interpretiert, weil es sich bei den Beträgen eben nur um Grenzen handelt, sich die Prozentzahlen aber immer um einen Bereich handelt und damit für die Grenzen keine Relevanz haben.

Mit Gießkanne meine ich, daß du empfiehlst eine Steuer abzuschaffen, die im Extremfall einem Reichen 20x mahr bringt als einem Armen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>ich hab deine (oder die östat) daten verwendet aber korrekt(er) interpretiert, weil es sich bei den Beträgen eben nur um Grenzen handelt, sich die Prozentzahlen aber immer um einen Bereich handelt und damit für die Grenzen keine Relevanz haben.</p>
<p>Mit Gießkanne meine ich, daß du empfiehlst eine Steuer abzuschaffen, die im Extremfall einem Reichen 20x mahr bringt als einem Armen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Georg Pichler</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-530</link>
		<dc:creator>Georg Pichler</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Apr 2008 20:51:24 +0000</pubDate>
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		<description>Die USt hat hier nix verloren, es ist und bleibt MWSt (auch wenn das Prinzip das gleiche ist) ;)

das du andere Zahlen hernimmst kann ich erstmal gar nicht kommentieren, weil ich mich an die Einteilung von der Stat Austria halte. Ich nehme an, die haben sie nicht einfach erfunden, und die 2200 als &quot;Reichengrenze&quot; beziehen sich nicht undifferenziert auf alle Haushalte mit diesen Einkünften.

Bitte erklär mir, wass du mit &quot;gießkannenhaft&quot; meinst, mir ist nämlich deine Frage grad nicht klar.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die USt hat hier nix verloren, es ist und bleibt MWSt (auch wenn das Prinzip das gleiche ist) ;)</p>
<p>das du andere Zahlen hernimmst kann ich erstmal gar nicht kommentieren, weil ich mich an die Einteilung von der Stat Austria halte. Ich nehme an, die haben sie nicht einfach erfunden, und die 2200 als &#8220;Reichengrenze&#8221; beziehen sich nicht undifferenziert auf alle Haushalte mit diesen Einkünften.</p>
<p>Bitte erklär mir, wass du mit &#8220;gießkannenhaft&#8221; meinst, mir ist nämlich deine Frage grad nicht klar.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: gimli999</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-529</link>
		<dc:creator>gimli999</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Apr 2008 19:49:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.rigardi.org/?p=186#comment-529</guid>
		<description>hast du auch meinen kommentar #12 gelesen? irgendwelche ideen von wegen giesskanne?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>hast du auch meinen kommentar #12 gelesen? irgendwelche ideen von wegen giesskanne?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Georg Pichler</title>
		<link>http://rigardi.org/2008/04/lebensmittel-weg-mit-der-mehrwertsteuer/comment-page-1/#comment-528</link>
		<dc:creator>Georg Pichler</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Apr 2008 17:35:15 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.rigardi.org/?p=186#comment-528</guid>
		<description>Zum einen halte ich es für nachhaltig, weil der Dämpfungseffekt auf ein Jahr ja ein dauerhafter ist, bzw. wir so nie die Maximalauswirkungen zu spüren bekommen - und dadurch auch Zeit gewinnen für andere Maßnahmen.

Zum zweiten ist die Summe vielleicht klein, aber indirekt zweckgebunden, weil ja explizit Essen - als DAS essentielle Bedürfnis eines jeden - billiger wird. Weiters ist die Summe dafür sogar noch leichter gegenfinanzierbar.

Nochmal: Ein Allheilmittel ist es nicht. Aber ein nicht zu unterschätzender Schritt in die richtige Richtung. Ob die kommende Steuerreform, die ob der Diskussion die um sie geführt wird schon wieder schwer nach kaum tragfähigen Kompromissen riecht, das ist, wird sich erst weisen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Zum einen halte ich es für nachhaltig, weil der Dämpfungseffekt auf ein Jahr ja ein dauerhafter ist, bzw. wir so nie die Maximalauswirkungen zu spüren bekommen &#8211; und dadurch auch Zeit gewinnen für andere Maßnahmen.</p>
<p>Zum zweiten ist die Summe vielleicht klein, aber indirekt zweckgebunden, weil ja explizit Essen &#8211; als DAS essentielle Bedürfnis eines jeden &#8211; billiger wird. Weiters ist die Summe dafür sogar noch leichter gegenfinanzierbar.</p>
<p>Nochmal: Ein Allheilmittel ist es nicht. Aber ein nicht zu unterschätzender Schritt in die richtige Richtung. Ob die kommende Steuerreform, die ob der Diskussion die um sie geführt wird schon wieder schwer nach kaum tragfähigen Kompromissen riecht, das ist, wird sich erst weisen.</p>
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	</item>
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