Neben tragischen Meldungen wie den 44 Toten bei einem Anschlag in Afghanistan, kuriosen Nachrichten wie einem in Graz erlegten Wildschwein gibt es heute endlich die längst überfälligen good news: Im Herbst gibt es wohl Neuwahlen!
Ich werde in der nächsten Zeit noch mehr dazu schreiben, belasse es aber aus zeittechnischen Grunden vorerst nur bei der frohen Botschaft, die ich nach dem “Im Zentrum” von gestern zwar erwartet, aber nicht in der Schnelligkeit kommen gesehen habe. Westi zitiere ich ungern, aber die “Koalition der Sinnlosen” ist nicht nur am Ende, sondern hat es endlich auch begriffen. Im Herbst wird sie – so hoffe ich – abgelöst.
Spannende Zeiten stehen uns bevor.
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keine neuwahlen, es kommt rot-grün-orange! und morgen werden die studiengebühren abgeschafft! ahoi!
Doch Neuwahlen, wieder ein Umfaller der SPÖ bei den Studiengebühren und eine sicherlich deutliche Erhöhung der Spannung und Intensität des aktuellen rigardi-Praktikums. So schauts aus!
orange schafft doch gar nicht die 4%! ;)
Das war als temporäre Alternative zu Neuwahlen gedacht, eine SPÖ-Minderheitsregierung, denn aktuell ist das BZÖ über 40%.
BZÖ 40%??? Wo hast du denn die Statistik her? Oder ist dir da ne Null reingerutscht? 3-4% passt schon eher ;)
Ansonsten, bei den derzeitigen politik-wahlprogrammatischen Entwicklungen (was für ein schönes Wort, frisch erfunden, einmal Applaus bitte) sieht es ganz danach aus, dass folgende Möglichkeiten offen stehen:
- Rot-Blau: Wurde zwar jetzt vor der Wahl ausgeschlossen. Aber vor der letzten Wahl wurde auch ausgeschlossen, dass man in Fragen von Eurofighter und Studiengebühren sich kaufen lässt. Und vor der Hessenwahl wurde auch eine Zusammenarbeit Links-SPD ausgeschlossen.
- Rot-Schwarz: Allerdings, nach derzeitigen Umfragen, dann unter einem Kanzler Molterer. Wäre zumindest eine ehrlichere Koalition, in der der Juniorpartner auch wirklich der Juniorpartner wäre ;) Nur: Derzeit ist diese Möglichkeit wohl sehr unwahrscheinlich
- Rot-Grün: Ich denke, die Grünen lassen sich, auch da sie sich derzeit von der SPÖ abzugrenzen versuchen, nicht so einfach kaufen. Dafür haben die Roten zuviel verraten, wofür die Grünen und Roten vor 2006 standen.
- Schwarz-Blau: Hier ist die Frage: Macht Strache sowas mit. Er kennt ja noch die Ergebnisse von 2002, als nach der ersten schwarz-blauen Koalition seine Partei mal eben 15 Prozentpunkte einbüßte. Was Österreich damals gut tat, die FPÖ allerdings spaltete. Und: Strache gehört zu den FPÖ-lern, die sich vehement gegen Schwarz-Orange ausgesprochen haben, wieso sollte er dann selbst eine Koalition als Juniorpartner eingehen? Und auch die ÖVP wird sich sicher derzeit, da sie sich von der nunmehr “EU-kritischen” SPÖ abzugrenzen versucht, nicht mit den Erfindern der EU-Kritik an einen Regierungstisch setzen.
- Schwarz-Grün: Es scheint wohl einiges, sofern die Wahlergebnisse am Ende stimmen, für Schwarz-Grün zu sprechen. Auch wenn viele es glauben, außerhalb von Fragen wie Minderheitenrechte (Asylrecht, Homosexuellenrechte, Migrantenrecht), Umweltschutz (hier steht für die ÖVP ja noch die Wirtschaft im Vordergrund) und Studiengebühren sind doch viele Dinge ähnlich, die die beiden Parteien sagen (außer dass die Grünen derzeit als Oppositionspartei die ÖVP oft kritisieren).
Die 40% stimmen schon und beziehen sich Kärnten. Dort sinds lt. neuester Umfrage der Kärtner Tageszeitung zZt. 42%, womit das BZÖ am einstigen Stand der Haider FPÖ angelangt ist. Ergo sieht es mit einem Wiedereinzug für die Orangen nicht schlecht aus, selbst wenn sich die 4% bundesweit nicht ausgehen winkt immer noch das Grundmandat.