
Kollege Pichler, wenn er die Fasson wiedererlangt haben sollte, wird zu analysieren haben, was da genau vorgefallen ist, in seinem „geliebten“ Heimatland. Kollege Ezazi ist erschüttert. Mögen es die Demoskopen in mancherlei Umfragen wie Spatzen von den Dächern gepfiffen haben, in dieser Deutlichkeit kam er dann doch überraschend, der „Rechtsruck in Österreich“ (Spiegel.de).
Ich erlaube mir einen kleinen Kommentar als jemand aus dem „geliebten“ Nachbarland Deutschland; als „Piefke“ mit einer Wiener Oma. Dass die Rechten in der kleinen Alpenrepublik erfolgreich sein und überproportional gut an den Wahlurnen abschneiden können, wissen wir hierzulande schon seit 1999 (Schüssel mimt den Adam und beißt in den blauen Haider-Apfel; EU-Sanktionen inklusive). Dass das alte, von Kärnten aus gegen Moscheen und zweisprachige Ortsschilder stänkernde Schreckgespenst, Haider himself, abermals derartig reüssieren kann, ist hingegen überraschend. Dass „HC“, sein „Viva“ hat sich bewährt, nun gar die Kanzlerschaft für sich in Anspruch nimmt, mag noch unter der Kategorie Hybris verbucht werden, zeigt aber auch, wie weit sich die politischen Koordinaten in „Felix Austria“ nach rechts verschoben haben. Heide Schmidts sichtlich gekränktes Wahresümee, dass in diesem Land Populisten hinterhergelaufen werde und eine liberale, offene Politik (so der Grüne van der Bellen sinngemäß) eben nicht auf sonderlich große Resonanz gestoßen sei, ist als Faktum anzuerkennen.
Dass die Grünen von der Enttäuschung ob der (Mini-)“Ära“ Gusenbauer-Molterer, die den österreichischen Defätismus ins Unermessliche steigen ließ, nicht profitieren konnte, ist realistisch betrachtet zu erwarten gewesen. Dass nun noch die Haider-Garde an ihnen vorbeizumarschieren scheint, ist wahrlich aber eine bittere Pille. Dass Liberale Forum, allen Voran ihr Spitzenkandidat Zach, der dieser Tage „zurückgetreten wurde“, konnte kein klare politisches Profil entwickeln – davon zeugen auch die Stellen im Parteiprogramm zur EU-Politik.
Die Sozialdemokraten vermochten es bei mir zuletzt nur Groll hervorzurufen. Der unsägliche „Dichand-Populismus“ („Sehr geehrter Herausgeber“), gepaart mit einer 180-Grad-Wende in puncto EU, haben die Partei in ungeahnte rechte Gewässer abgleiten lassen. Man glaubt dem „feschen Faymann“ (Süddeutsche Zeitung) dabei aufs Wort, dass er sich fortan um diejenigen Wähler bemühen möchte, die ihr Kreuz bei den Rechtsparteien gemacht haben. Das Onkelchen von der Krone hilft bestimmt.
Die ÖVP kann einem fast leid tun: Sie hat das Ziel stärkste Kraft zu werden verpasst und ihr schlechtes Ergebnis von 1999 nochmals unterbieten können. Die konservative Partei agierte in der Großen Koalition zu kühl, bisweilen lustlos. Das ging so lange gut, wie die Sozialdemokraten mit dem glücklosen und durchweg durchsetzungsschwachen Gusenbauer den Kanzler gestellt haben. Faymann, gestützt durch den Boulevard, düpierte den ohnehin farblosen Molterer dann zur Gänze. Die österreichische Volkspartei mag aufgrund ihrer Konspiration mit den Rechten unter der Regie Schüssels nicht all zu gut in Deutschland gelitten sein, sie war jedoch, neben den Grünen natürlich, die einzige Pro-Europa-Partei in Österreich.
Ich hätte mir deshalb eine Schwarz-Grüne-Koalition durchaus für euch gewünscht, sie hätte dem alten Kontinent gut getan, auch vielleicht an dem negativen EU-Bild der „Ösis“ (gegenwärtig denkt kein Land negativer über Europa) etwas ändern können.
Der Ball liegt nun abermals auf der Seite der (geschrumpften) Großen: Rot und schwarz. Eine abermalige Große Koalition mag zwar nicht die Fantasie der Österreicher nicht beflügeln und auch dem grünen Kollegen Pichler nicht so ganz schmecken, wäre aber noch die vernünftigste Alternative.
Zumindest kann man nun, so oder so, nicht mehr von einer Großen Koalition sprechen. Denn groß sind beide Parteien wahrlich nicht mehr. Um es auf den Punkt zu bringen: „ein super GAU“ (Profil).
photo credit: Werner Faymann





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