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Grüne Enttäuschung und die Suche nach Gründen

Wir, das sage ich als Grüner, sind nicht zufrieden. Ich bin nicht zufrieden. Immerhin, nach den Wahlkarten wird es wohl eine klar zweistelliges Ergebnis, mit ein bisschen Glück auch Platz 4 vor dem BZÖ. Das ist ein wenig Balsam auf eine doch recht große Wunde. Der Traum von Platz 3 war im Grunde ausgeträumt als die FPÖ in den Umfragen schon vor Wochen davonzog. Die 15% waren wohl motivatorisches Kalkül, ich hätte mir anhand der Stimmung wenigstens 12-13 gewünscht. Am Ende wird wohl ein leichter Verlust bleiben. Am 6. Oktober wissen wir es genau. Aber woran könnte es gelegen haben? Ich habe mir ein paar Gedanken dazu gemacht.

Wohlgemerkt sind die unten angeführten Gründe Schnellschüsse, geschrieben obwohl ich den Kopf nach dem Ergebnis absolut noch nicht frei von dem erschütternden Ergebnis habe. Es mag sein, dass der eine oder andere Schwachsinn dabei ist. Trotzdem würde ich sie gerne zur Diskussion stellen…

Da war zu allererst eine gewisse Unfähigkeit, selbst Themen zu setzen. Die SPÖ preschte mit der Teuerung vor und zog es konsequent durch, selbst dass die Stimmung am Schluß gegen eine Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel kippte, hat offenbar kaum geschadet. Von Rechts kam traditionell die Ausländersache. An einen grünen Dauerbrenner kann auch mich kaum erinnern.

Präsenz in anderen Themen. Wenn man die eigenen Themen nicht gut wahrgenommen wird, kann man in denen anderer partizipieren. Da hats ein wenig gehapert. Zum Teil waren es meiner Meinung nach nicht fehlende Statements, sondern zuwenig direkte, möglicherweise zu komplizierte Statements. Es fehlte an der einfachen Kommunikation von Lösungen. Die Energiewende ist in der Tat etwas, dass in Sachen Teuerung wichtig sein wird. Der Ausstieg aus Öl und Gas und Einstieg in mehr Sonnen-, Wind- und Wasserkraft ist zweifelsfrei DAS Wundermittel gegen steigende Energiepreise. Der Satz “Die Sonne schickt uns keine Rechnung”, den van der Bellen mal in einer TV-Konfrontation gesagt hat – ich hätte ihn nachträglich gerne auf Plakaten und Broschüren gesehen. Es muss möglich sein, die richtigen Lösungen einfach und pointiert darzustellen.

Präsenz in der Presse. Das hängt stark mit dem vorhergehenden Punkt zusammen. Nein, ich plädiere ausdrücklich nicht dafür, dass wir das nächste mal Leserbriefe ans Dichand-Boulevard schreiben. Es gab im Internet ein “Pressebarometer” (so hieß es glaub ich), das tagtäglich nach einem Punktesystem maß, welche Politiker am meisten in den Medien vertreten waren. Ende August war van der Bellen da noch deutlich außerhalb der Top 10, lag aber auch später oft klar hinter den vier anderen Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien zurück. Irgendwas ist schief gelaufen.

Als regierungsfähige Protestpartei positionieren. Klingt paradox. Ich halte es aber für möglich, sich als regierungswillige Alternative zu einer Misere zu präsentieren, wie sie Rot-Schwarz geboten haben. Das mit dem “regierungswillig” war bald klar, nur an der Alternative hats ein bisschen gehapert. Das Wahren der gleichen Distanz zu den Großparteien hinsichlich einer späteren Koalition hat nich geklappt. Seit Wochen verfolgte uns ein “Schwarz-Grün”-Gerücht, was angesichts der zu uns konträren Positionen der ÖVP in Fragen wie Migration und Asylwesen wenig dazu angetan ist, Wähler anzulocken.

Kernthemen kommunizieren. Gehört irgendwie zum ersten Punkt. Trotz Energiewende (die ja auch umwelttechnisch Sinn macht) habe ich im Straßenwahlkampf öfters gehört, man vermisse die Umwelt- und Naturschutzpolitik. Man denke an Hainburg. Wenn wir mit unserem Kernthema, bei dem uns einiges an Kompetenz beigemessen wird, nicht mehr durchdringen, dann passt irgendwas nicht.

Mobilisierung. Klar hat uns das LIF gekostet (und ist dann überraschend deutlich an der Hürde gescheitert. Ich hatte 3,5% prognostiziert). Doppel soviel sind laut Wählerstromanalyse aus der ORF-Berichterstattung aber erst gar nicht zur Urne gegangen. Man kann drüber streiten, ob solche “Welcher Weg führt zum Vizekanzler?”-Postkarten das Nonplusultra sind (ich fand sie ganz gut). Da aber Mobilisierung wohl mit Motivation zusammenhängt, dürften die knapp 90.000 (und damit 2% der möglichen Wähler) aufgrund des Zusammenkommens der bereits erwähnten Punkte traurigerweise auf ihr Stimmrecht gepfiffen haben. Ich traue mich momentan nichts Konkretes über die Causa Balluch zu sagen, schätze aber, dass sie eher geschadet denn genützt hat. Anschuldigungen des Ministeriums wirken wohl trotz Mafiaparagrafen, 100 Tagen U-Haft, vierjährigen Ermittlungen ohne Anklage mehr als die Unschuldsvermutung und das Bekenntnis gegen rechtsstaatliche Willkür.

Kleinigkeiten. Etwa die Botschaften der ersten Plakatwelle. Dieses “… Nicht mit mir.” vulgo “was wir NICHT wollen” ist für eine Partei, die gerne als Verhindererpartie hingestellt wird, nicht optimal. Außerdem wurde Zeit vergeben, um auf diese Art und Weise Inhalte zu vermitteln, die dann erst Mitte September mit der zweiten Welle kamen. Nun weiß man ja, das Plakate insgesamt eher dazu da sind, einfach nur Präsenz zu vermitteln. Ein “Überzeugungsmittel” in dem Sinne sind sie nicht. Trotzdem hätten wirs wohl besser machen können.

Eure Meinung?

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5 Kommentare

  • Am 29. September 2008 sagte tyndra:

    ich sehe das auch so, mir haben die themen umwelt- und energiepolitik weitgehend gefehlt. da hätten die grünen sehr viel zu sagen gehabt. außer den grünen hat meiner wahrnehmung nach keine partei einen klaren plan und konkrete ideen, was dieses thema betrifft. schade, dass sie es so einfach liegen gelassen haben, um auf den populismus allerorten zu reagieren.

    über den hohen grad des nichtwähler-anteils bin ich fast ein wenig entsetzt – und gerade bei grün-wählerInnen ist das ein wenig arg fahrlässig, denn es ist seit ewigkeiten schon so, dass grün jede einzelne stimme braucht. warum da so viele ihre unterstützung – man muss fast sagen: verweigern, obwohl sie sympathisantInnen wären, verstehe ich nicht.

    die erste plakatwelle war vielleicht nicht so gelungen. ich finde aber, dass die folgenden gut gelungen sind, und auch die aussendungen der grünen haben sich wohltuend von allen anderen parteiprospekten abgehoben. die fand ich durchdacht, inhaltlich gut und nicht polemisch.

  • Am 29. September 2008 sagte Thomas:

    Ich hab gestern vdb08 auf ö1 mit seiner ersten intelligenten aussage zu den chancen der grünen seit längerem gehört “Vielleicht haben wir in Österreich einfach nicht mehr Potential”. Ja, eine liberale linke grüne Partei die es ehrlich meint, hat in Österreich nicht mehr Potential. Aus.

  • Am 29. September 2008 sagte Tom Schaffer:

    Als regierungsfähige Protestpartei positionieren.

    Streich das “regierungsfähig”. Als solche Partei muss man sich nicht positionieren, den Österreichern ist egal, ob ihre gewählte Partei regierungsfähig ist. Zur Kenntnis nehmen, Energie wo anders reinstecken.

    Und was noch wichtiger ist. Die Grünen hätten mit diesem demonstrativen “regierungswillig” nie anfangen dürfen. Dadurch nimmt man sich gerade das Credo einer Protestpartei. Mehr noch, es wirkte so, als wäre man nur auf die Posten aus und plötzlich wurde man quasi in einen Topf mit den verstaubten Establishment-Parteien geworfen, obwohl man als einzige Partei nie in der Regierung war.

    Wenn die Leute die Grünen wählen, dann werden sie wohl kaum was dagegen haben, sie in einer Regierung zu sehen. Debatten darüber braucht man also nicht. Deshalb sollten die Grünen sich ganz einfach auch wieder als eigenständige Bewegung präsentieren, für die Koalitionsfragen erst nach der Wahl überhaupt eine Rolle spielen.

    Und die Äquidistanz braucht man auch nicht. Wenn die Roten näher sind, dann sind sie es halt. Die ÖVP stand die letzten Jahre über definitv um einiges weiter weg, wenn die sich nach der Wahl verbiegt – gut, geht auch. Interessiert aber vorher niemanden.

    Die Grünen haben in den Medien wenig Aufmerksamtkeit. Das müssen sie einerseits irgendwie in den Griff bekommen, und andererseits müssen sie die vorhandende Aufmerksamtkeit viel ökonomischer nutzen. Da wird zu oft zu lange über nebensächliches palavert.

  • Am 30. September 2008 sagte Sonja Schiff:

    Hallo Georg,
    bin grad auf deine Gedanken aufmerksam gemacht worden und vieles davon spricht mir aus der Seele. Ich hab dich mit mir verlinkt- ich sammle auf meinem Blog gerade die unterschiedlichsten Analysen.

  • Am 1. Oktober 2008 sagte Zur Politik - Unabhängig über Politik, Gesellschaft und Medien. Österreich. EU. Global. » Die Kenia-Koalition bringt den Grünen nur Verdruss:

    [...] Sie uns” (oder aber “Nur mit der XY kann es gehen”), dann verschwendet man die geringen medien Aufmerksamkeitsressourcen die man hat – mit Zeug das niemanden interessiert. Wer grün wählt, hat nichts dagegen, grün in [...]

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