März 2009
The Archives
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03.31.09NVP: Das Eck, in dem sie stehen / Braunau-Demo untersagt!Ich würde versuchen die NVP, die sich selbst ja allen Ernstes als "neue Mitte" bezeichnet, in ein rechtes Eck zu stellen, hat mir Parteimitglied Wolfgang H. in einer StudiVZ-Nachricht vorgeworfen. Nun, in welche Wandkreuzung sollte ich die "Nationale Volkspartei" rücken, in die sie sich nicht ohnehin bereits selbst gestellt hat? Gründerväter aus dem Neonazi-Milieu? Check. Ausländerfeindlichkeit? Check. Anti-staatliche Tendenzen? Check. Ultranationalismus? Check. Völkisches Gehabe? Check. In jeder erdenklichen Kategorie die man diesbezüglich anlegen kann, räumt die NVP den Preis ab. Es bleibt dabei - diese Partei ist rechtsextrem (jetzt auch amtlich bestätigt) und bemüht sich auch nicht wirklich, das zu verheimlichen. ...
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03.31.09Die Türkei wird kein Mitglied der EU werdenSeit Jahren wird nun schon über die Frage der Erweiterung gestritten. Sie umgibt die EU, ihre politische Klasse, ihre knapp 500 Millionen Einwohner; sie ist geradezu allgegenwärtig. Dennoch, eine Art Common-Sense ist am großen, trüben EU-Krisenfirmament durchaus erkennbar geworden. Jener besagt: Die Kroaten dürfen beitreten. Dies dürfte nur eine Frage der Zeit sein, die Beitrittsverhandlungen neigen sich dem Ende entgegen. Das Volk an der Adria mag sich gegenwärtig zwar mit dem slowenischen Nachbarn, welcher bereits seit 2004 Mitglied der Europäischen Union ist, herumplagen (unbedeutende Territorialstreitigkeiten), ist aber dennoch unbestreitbar europäisch (weil christlich, so die Befürworter). Continue Reading...
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03.29.09FPÖ: Die Verräter der HacklerWir wissen aus Wählerstromanalysen, dass die SPÖ und die FPÖ über eine große Schnittmenge im Wählerpublikum verfügen. Beide gelten sie als "Hacklerparteien", als die "Vertreter des einfachen Mannes". Von 2006 auf 2008 wechselten 181.000 Urnengänger (laut SORA) das Lager und wechselten von Gusenbauer/Faymann zu Strache. Diesem Profil tragen beide Parteien natürlich Rechnung und wählen dementsprechende Orte für ihre Kundgebungen und medialen Inszenierungen. Heiß umkämpft in dieser Hinsicht ist der Viktor-Adler-Markt im 10. Bezirk, Wien Favoriten. Benannt ist er nach einem Politiker, der aus der deutschnationalen Bewegung kommend letztlich die "Sozialdemokratische Arbeiterpartei" gegründet hatte. Es war ihm gelungen, die hiesigen Arbeiterbewegungen über ...
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03.22.09NVP: Irrungen und Wirrungen zum Fall FritzlDank "Spaltern", internen Streitigkeiten und dem Weggang diverser Mitglieder (zuletzt bekanntlich die Bezirksgruppe Ried) dürfte es der NVP zur Zeit eher schlecht gehen. Daher entschloss man sich im Vorfeld der geplanten Demos am 18. April (Braunau) und 1. Mai (Linz) ein wenig um mediale Aufmerksamkeit zu heischen. Fälschlicherweise hielt sich die Nationale Volkspartei jüngst für den "Themenführer" im Linzer Gemeinderat, was eine offensichtliche Verwechslung der Worte "Thema" und "Themenführer" ist. Die NVP ist im Linzer Gemeinderat politisch inexistent, debattiert wurde lediglich über ein eventuelles Verbot des geplanten Aufmarsches. Nun nutzte die rechtsradikale Truppe rund um Christoph Hayer und Robert Faller die ...
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03.21.09Der waidwunde IndianerBilaterale Streitereien zwischen der Schweiz und Deutschland gehören mittlerweile ja fast schon zum guten Ton. Als Stein des Anstoßes fungieren dabei zumeist Aussagen von mehr oder weniger wichtigen Persönlichkeiten der Politik. Die Journaille greift derlei Stammtischgeschwätz nur all zu gern auf. So war es bei den Äußerungen des nunmehr entmachteten Rechtspopulisten Christoph Blocher, der die deutsche Einwanderung drosseln wollte, gar von "Germanisierung" sprach. Continue Reading...
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