Oktober 2009
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10.26.094 Tage in unserer UniAm Donnerstag, dem 22. Oktober 2009, wurde nach einer Demonstration für bessere Bildung der größte Hörsaal der Uni Wien besetzt - das Audimax. Heute, am 26. Oktober, ist die Besetzung lebendiger denn je. Meine Befürchtungen nach dem ersten Tag sind nicht aufgegangen. Das Chaos des ersten Abends, die unpräzisen und weltfremden Forderungen, alles machte zuerst den Eindruck, als würde hier tatsächlich ein letztes "linkes" Aufbäumen stattfinden. Ein ergehen in Partyekstase, die den Verlust der Hoffnung einmal noch übertünchen könnte. Und am Dienstag darauf würde nach der Kapitulation vor dem Status Quo der Uni-Alltag würde wie eh und je aussehen. Doch ...
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10.25.09Wenn ich einmal grosz bin…Mein Bildkommentar zur Machtprobe zwischen Grosz und Bucher (aka "BZÖ-Richtungsstreit").
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10.23.09Neues Parteiensystem, neue Grüne?!Die Koordinaten der deutschen Parteienlandschaft verschieben sich. Als erstes, zugleich untrügliches Zeichen dienen hierbei die koalitionspolitischen Änderungen auf Länderebene. Tatsächlich hat sich hier einiges getan, aus eher prüder Regierungsmonogamie (Schwarz-Gelb, Rot-Grün, vielleicht auch mal Schwarz-Rot), ist innerhalb von wenigen Jahren ein recht bunter föderaler Flickenteppich geworden. Während Union und Freidemokraten noch an einem Koalitionsvertrag rumschustern, und deutlich zu erkennen geben, dass es mit der allenthalben versprühten „Prä-Wahl-Harmonie“ (ein angemessenes Wort) nicht weit her ist, wurde im Saarland ein entscheidender Schritt Richtung „pragmatisches Parteiensystem“ getan. Nun also noch „Jamaika“, ein Name für eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen, der verboten gehört. Ganz ...
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10.21.09Idee: Grundsicherung als Teil der VerwaltungsreformGeorg Lienbacher sitzt in der Staatsreform-Expertengruppe. Und er zeigte neulich mit einem Vorschlag aufgezeigt, der einerseits radikal klingt und andererseits Dauerbrenner ist. Es geht um die Staatsreform bzw. Verwaltungsreform. Seit Jahrzehnten haben rotweißrote Regierungen der überbordenden Bürokratie den Kampf angesagt und bisher ist noch jede gescheitert. Traurig, aber vorerst egal. An Konzepten wird nach wie vor getüftelt und Lienbacher will sich gleich einiger Behörden entledigen, 79 an der Zahl. Zudem soll die Verwaltungauf zwei juridische Instanzen reduziert werden. Zweiterer Vorschlag ist heikel, denn der Verwaltungsgerichtshof an sich gilt als stark überlastet. Es stellt sich die Frage, inwieweit Geldmittel durch das Einsparen ...
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10.15.09NVP: Die ahnungslosen Ankläger"Die Integrationslüge" nennt sich der neuste Erguss auf der NVP-Homepage. Robert Faller himself lässt sich da über allerlei "Lügen" aus, die er da so gewittert hat. Da eine Gesamtreplik meinen zeitlichen Rahmen sprengt und vermutlich einen halben Roman füllen würde, werde ich einzelne Aspekte herausgreifen. Rechtschreibfehler in den Zitaten sind sic! Arbeitskräftemangel Was bedeutet dieser Begriff denn in Wirklichkeit? Den Menschen geht es gut, sie bekommen einen gerechten Lohn, keiner steht auf der Straße und die Auftragsbücher sind voll. Das ist gut für die Wirtschaft und gut für die Menschen. Den einzigen denen es nicht gut geht sind Spekulanten, Geldverleiher und ...
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