Deutschland

Köhler der Egoist

Deutschland in der Krise. Der Euro wackelt, die Bundesregierung wackelt, desgleichen also auch die Kanzlerin. Die selbst ernannte Traumkoalition ist ein wahres Desaster, eben auch aufgrund der Außenwahrnehmung, welche sie nach nur wenigen Monaten evoziert hat. Völlig überraschend nimmt nun also auch noch Bundespräsident Horst Köhler seinen Hut. Der Grund dafür sind seine unsäglichen Aussagen zum Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Auch personell wirken die Akteure von Christ- und Freidemokraten angeschlagen. Finanzminister Wolfgang Schäuble wochenlang an das Krankenhausbett gekettet. Wenig rühmliche Zeitungsartikel schürten die Zweifel an der (gesundheitlichen) Eignung des Schwaben für ein derartiges, zumal in Krisenzeiten, anspruchsvolles Amt. Dazumal ein irrlichternder Außenminister, der die Rolle des Oppositionsterriers noch immer nicht ganz abgestreift zu haben scheint und im Zusammenhang von Arbeitslosen von „römischer Dekadenz“ schwadronierte. Auch der wohl inszenierte Rücktritt von Roland Koch, dem „leader“ eines (ungenannten) rechtskonservativen, wirtschaftsliberalen Flügels der CDU, gleichwohl ein Meister des Polarisierens, hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt – mit 52 Jahren.

Der Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten scheint im Angesicht dieses Personalkarussels fast schon folgerichtig. Über die bundespolitischen Implikationen mag man streiten, ist doch das Amt des obersten Staatsrepräsentanten machttechnisch, aus logischen historischen Gründen, arg kastriert (auch im Vergleich zu jenen Kompetenzen, die dem österreichischen Staatsoberhaupt qua Verfassung konzediert werden).

Das Signal aber ist fatal. Die Deutschen sehnen sich nach Stabilität, sind „süchtig“ – so auch die FAZ Sonntagsausgabe – nach der Konsensdroge. Gerade die deutsche Politklasse, dafür oft gescholten, hat sich an dieses Primat der deutschen Innenpolitik über Jahre hinweg gehalten. Über Horst Köhler wurde oft diskutiert, er war sicherlich sehr farblos, kein „Volkspapa“ à la Theodor Heuss oder Seelenmasseur wie der kürzlich 90 Jahre alt gewordene Richard von Weizsäcker. Er war eine Notlösung, eine die sich in diesem nicht überanstrengenden, strikt repräsentativen Amt löblich hielt. Seine zwielichtigen Aussagen zu möglichen Kriegsmotiven, die die Bundesrepublik hege oder vielmehr hegen müsse, waren schlicht dumm.

Die mediale Reaktion kann als übertrieben gegeißelt werden, Köhlers jetziges Verhalten ist aber geradezu unverantwortlich. Allerorten wird über die Krise laviert (eine deutsche Spezialität), Talkshows und Boulevard geifern regelrecht nach der Weltuntergangsrhetorik – und das deutsche Staatsoberhaupt, der Mediator der Republik? Schürt weiter Panik, provoziert Unstabilität, Konfusion im Volk, noch mehr Chaos innerhalb dieser Chaos-Regierung.

Heiner Brehmer hat ganz Recht, wenn er im Nachrichtensender n-tv in ungewöhnlicher Schärfe und Klarheit konstatiert, dass ein Rücktritt aufgrund von Kritik an seinen Äußerungen von einem falschen Demokratieverständnis zeugen. Deutschland ist keine Monarchie, hier gibt es keine Majestätsbeleidigung; der Bundespräsident ist nicht sakrosankt. Horst Köhler, so Heiner Brehmer, handele in dieser Zeit wie ein Egoist. Recht hat er!

Guter Artikel zu Köhlers Aussagen:

Der Freitag

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