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02.11.09Schweiz ohne Volksabstimmungen – danke InternetIch hatte ja erst überlegt, ob ich den Artikel "Schweizer Sturm" nennen soll. Aber metophorische Wetterbilder sind wohl nicht angebracht. Am Sonntag haben die Schweizer den "bilateralen Weg" eingeschlagen. Die Volksabstimmung lässt in der Schweiz doch noch an das Gute glauben. Mit deutlichen 60% haben sich die Schweizer für einen offenen Arbeitsmarkt mit Rumänien und Bulgarien entschieden. Gut, es blieb Ihnen auch nichts anderes übrig, nachdem die Kommission damit gedroht hatte, alle Verträge zwischen EU und der Schweiz aufzuheben. Dass die Schweizer diesmal nicht dem Populismus eines Christoph Blocher folgten, war aber doch nicht in dieser Deutlichkeit zu erwarten. Könnte es ein ...
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12.18.08Was wir von Europa erwarten könnenInterview mit Mag. Jörg Leichtfried. Europaparlamentarier der SPÖ Tschechien übernimmt im Jänner die Ratspräsidentschaft. Die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon wurde auf Februar verschoben. Ein Fehler? Naja, wenn dort Leute einen Einfluss haben, die keine Ahnung haben, kann es zu solchen Entscheidungen kommen. Sprechen sie von Vaclav Klaus? Ich würde jetzt nicht behaupten, dass Herr Klaus keine Ahnung hat, aber er verfolgt anscheinend eher persönliche Ziele, als das er politische Entscheidungen begleitet. Wird der EU-Dissident Vaclav Klaus neuer Ratspräsident oder Mirek Topolanek? Das wird sich zeigen. Aber sollte der Herr Klaus im Parlament auftauchen, werde ich selbiges verlassen. Sie rechnen also nicht mit Mirek Topolanek? Das ist im ...
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12.02.08Merry Fridgeday! Oder: WIST, Willen und Verstand"Merry Fridgeday!", schallte es durch die Stöcke, jedesmal wenn ich beladen mit einem Kühlschrank durch den Gang ging um ihn seinem neuen Benutzer zu überbringen. Nach dem Versuch mich wegen meiner Campingkühlbox rauszuwerfen , meiner erfolgreichen Gegenwehr und dem plötzlichen Vorhaben, endlich die Kühlschrankfrage zu lösen (alles hier protokolliert), war es heute so weit. Eigentlich hätten die neuen Kühler erst gegen Weihnachten kommen sollen, doch unter dem neuen WIST-Vorstand geht alles schneller als noch vor ein paar Monaten. Continue Reading...
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12.01.08Dörfler – oder: Quo vadis, Kärnten?Ich bin gestern abend vor dem Fernseher fast ausgerastet. Asylrecht, der Umgang mit Asylanten, Ausländern allgemein, war das Thema. Als Gäste fanden sich unter anderem der Kärntner Neo-LH Gerhard Dörfler, der durch Arigona Zogaj bekannt gewordene Pfarrer von Ungenach, Josef Friedl und Manfred Nowak, UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte und Leiter des Boltzmann-Menschenrechtsinstitutes in Wien. Etwas in einer Nebenrolle, obgleich mit einigen interessanten Wortmeldungen: Der Traiskirchner SP-Bürgermeister Knotzer. Continue Reading...
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09.03.08Das Ende der Linken?Die KPÖ dümpelt in Österreich bei 1-2 Prozent - "Die Linke" in Deutschland bringt die gesamte politische Landschaft durcheinander. Im nächsten Jahr könnte es soweit sein, dass sie auch auf Bundesebene wichtig wird - die KPÖ wird wahrscheinlich nicht einmal in den NR einziehen - die SPÖ liegt hingegen erstaunlich klar auf Platz eins. Auf eurotopics gibt es eine kleine Presseschau zur "Krise der Linken", die indirekt die Frage aufwirft ob eine linke Politik jenseits von marxistischer Ideologie und fundamentaler Opposition überhaupt möglich ist. Eigentlich bietet das Klima von Wirtschaftskrise, Teuerung und steigenden Rohstoffpreisen ein breites Feld für "linke Ideen". Trotzdem gibt es ...
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