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01.07.10Merkel schweigt, FDP nervtDie Große Koalition (2005-2009) war ja vieles, aber eines gewiss nicht: sexy, spannend, aufregend et cetera. Viel dürften die Auguren über Angela Merkels politische Absichten fabulieren, doch deren tatsächliche Handlungen entsprachen dann doch mehr dem Primat des großkoalitionären Pragmatismus, als dem hochtrabenden „Visonärentum“. Für Sozialabbau war diese rot-schwarze Konstellation nun wahrlich, selbst unter linken Sozialstaatsapologeten, nicht berüchtigt. Man reibt sich verwundert die Augen: Deutschland 2009/10 ein anderes Land? Continue Reading...
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05.05.09Eine SchandeInnerhalb von 25 Jahren 70 000 Tote; seit Januar alleine mehr als 4000 Menschen, die dem Konflikt zwischen singhalesischer Mehrheit (Buddhisten) und tamilischer Minderheit (Hinduisten) in Sri Lanka zum Opfer gefallen sind. Man redet über Afghanistan, über Pakistan, den Irak, ja, auch über den Iran. Bei Afrika hört das Interesse dann schon auf: Guinea-Bissau? Simbabwe? Kongo? Dann eher doch Somalia, da schippern kapernde Piraten umher, die uns etwas stibitzen wollen. Na dann. Die Zeit aus Hamburg schreibt zum Treiben im südostasiatischen Sri Lanka: „Wo ein Staat so eklatant die eigene Bevölkerung einem Massensterben aussetzt, sollte die internationale Gemeinschaft ...
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03.31.09Die Türkei wird kein Mitglied der EU werdenSeit Jahren wird nun schon über die Frage der Erweiterung gestritten. Sie umgibt die EU, ihre politische Klasse, ihre knapp 500 Millionen Einwohner; sie ist geradezu allgegenwärtig. Dennoch, eine Art Common-Sense ist am großen, trüben EU-Krisenfirmament durchaus erkennbar geworden. Jener besagt: Die Kroaten dürfen beitreten. Dies dürfte nur eine Frage der Zeit sein, die Beitrittsverhandlungen neigen sich dem Ende entgegen. Das Volk an der Adria mag sich gegenwärtig zwar mit dem slowenischen Nachbarn, welcher bereits seit 2004 Mitglied der Europäischen Union ist, herumplagen (unbedeutende Territorialstreitigkeiten), ist aber dennoch unbestreitbar europäisch (weil christlich, so die Befürworter). Continue Reading...
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01.04.09Rücktritt im Gleichschritt[caption id="" align="aligncenter" width="370" caption="Herman Van Rompuy"][/caption] Auf ein Neues. Der undankbarsten Job Belgiens ist wieder besetzt. Es ging erstaunlich schnell. Herman van Rompuy heißt der neue Premier in Belgien. Von "Hoffnung", "Aufbruchsstimmung" oder anderen amerikanischen Trendbegriffen ist aber nichts zu spüren. Fällt auch schwierig in einem Land, das sich eigentlich seit 2007 in einer Regierungskrise befindet. Im März 2008, vor knapp zwei Jahren, wurde Yves Leterme (NEUN Monate nach der Wahl) zum Regierungschef - mit einer Koalition aus fünf Parteien. Das hielt dann ein paar Monate, bis im Sommer 2008 der Streit zwischen Flamen und Wallonen eskallierte. Das Land stand, zumindest in ...
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12.09.08falsch ignoriertUnd plötzlich sind alle gegen Angela Merkel. Von der Klima-Kanzlerin zur „Madam No“. Das geht ganz schnell. Und als "Madam No" wird sie nicht einmal mehr von ihren Kollegen aus Paris und London eingeladen. „Super-Sarko“ trifft sich mit „Brandmeister-Brown“, offiziell um den nächsten Gipfel vorzubereiten, laden aber Emanuel Barroso ein und veranstalten einen kleinen Finanzgipfel. Nur, dass das wirtschaftlich wichtigste Land Europas fehlt. Schaut Angela Merkel zu sehr auf den eigenen Haushalt? Oder können die beiden Retter der Finanzkrise die ewigen deutschen Bedenken nicht mehr hören? Continue Reading...
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