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10.01.07ÖVP Perspektiven 2010: Auftritt Moltofon"Danke an diese 16 Persönlichkeiten, und danke an dich, Sepp!" Er bezeichnet ihn im selben Atenzug auch noch als "offen und fest". Die möglichen Assoziationen sind hier dem Leser überlassen, ich musste zumindest schmunzeln. Nun wird es lyrisch, im Tolkien-Style verpackt das Moltofon allgemeine Selbstbeweihräucherung mit Floskeln wie "es ist unser Auftrag, im Morgen zu denken (...) sonst wären wir im heute verhaftet geblieben". Wie in einer Heldensage umschreibt er, wie er und die Partei diesen "nicht den leichtesten" Weg gemeinsam gingen und weitergehen wollen. "Wer hat den in Österreich sonst, welche Partei hat diesen Mut zur Diskussion, welche Partei hat ...
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10.01.07ÖVP Perspektiven 2010: Bürger und PolitikDie ÖVP will Laptops für alle 10jährigen und rühmt sich mit der Wahlaltersenkung auf 16 (die, geht man nach den Umfragen in der Zielgruppe, tatsächlich zum eigenen Vorteil ist). Grundtenor dieses Abschnitts ist: "Der Bürger soll vom Betroffenen zum Beteiligten werden." Beantwortet wurde sie nicht wirklich, kein Wort zu politischer Bildung an Schulen. Da hilft auch nicht, dass 16jährige Wählen dürfen und seit 6 Jahren einen Laptop besitzen, wenn sie in Richtung Politik nur Information aus Eigenantrieb erhalten. Pröll gibt einen Ausblick: "Wir wollen wieder Erster sein. Nicht nur beim Arbeiten, auch bei den Wahlen." Wer aufmerksam mitgelesen hat, kann sich ausrechnen ...
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10.01.07ÖVP Perspektiven 2010: DiversesDerzeit fehlt es an Konkretem zu dem was ich erwartet habe: Umweltpolitik. Dafür fordert man die Aufwertung der Bezirkshauptstädte, und Zuwanderung auf das Land. Das wird nicht leicht, wurde doch die ländliche Infrastruktur in jüngster Vergangenheit kontinuierlich ausgedünnt. Thema Türkei: "Wir wollen die Türkei an europäische Werte heranführen." MAn sucht den dritten Weg zwischen "Ja und Nein zum EU-Beitritt". Sollte am Verhandlungsende ein Beitritt in Aussicht stehen, sollen "die Bürger das letzte Wort haben, dafür steht die ÖVP. Dafür wollen wir auch andere Parteien gewinnen." Wenn ich mir die derzeitigen Positionierungen dazu ansehe, bahnt sich wieder ein mulmiges Gefühl an. "Asyl für ...
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10.01.07ÖVP Perspektiven 2010: SozialesViel Schwadronie über Steuersätze und Infrastruktur, Unternehmertum und wirtschaftliche Lebenswerte, die man auch in Europa etablieren möchte. Das war hauptsächlich der Inhalt des Blocks "Wirtschaftsstandort Österreich" mangels allzuviel Fachkenntnis enthalte ich mich da eines Kommentars. Im Bereich Soziales schlägt man eine "Gerechtigkeitsbilanz" vor. Klingt pervers und passt perfekt zum Bilanzierungs- und Rankingwahn, der immer noch grassiert. Ein Konzept zur Verhinderung von "Abgleiten in die Armut" ist unter anderem "Keine Schule ohne Abschluss", selbiges wird aber nicht genauer präzisiert. Auch das Thema Diskriminierung wird kurz angerissen, schon ist man wieder bei der Familienpolitik. "Menschen sollen an der Hand eines Menschen sterben, aber niemals ...
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10.01.07ÖVP Perspektiven 2010: Es pröllt zur BildungspolitikJosef Pröll ist da und übernimmt das Zepter. Schlechte Witze folgen. Nun bringt er einen chronologischen Überblick von der Wahlniederlage bis zu den in der Tat erfolgreichen Regierungsverhandlungen. Daneben, weil so selten, wieder SPÖ Bashing. Talk über die ÖVP. "Die christlich-soziale Partei (...) Partei des entschlossenen Rechtsstaats, (...)". Aber auch: Mehr Anerkennung für andere Gemeinschaftsformen neben der Familie. Forward zu Kinderbetreuung: In Wien kostet das Kindergartenhalbjahr angeblich mehr als Studiengebühren. Für mich ist diese Aussage der Faktenlage nach nicht nachvollziehbar. Nach Recherche von Kollege Tom kann sie auch widerlegt werden. Interessante Idee: "Wilkommenspaket" für jedes neue Kind, Entlastung von Bürokratiegebühren wie Entrichtungen ...
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