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Jörg Haider gegen die Menschenrechte

Jörg Haider hat schon vieles gemacht, was in einem normalen, westlichen Rechtsstaat geahndet werden sollte. Nicht lange ist es her, da wollte er Inlands-Deportationen auf bloßen Verdacht hin kultivieren, bis Innenministerin Maria Fekter (und das ist ihr anzurechnen, obwohl ich sie nicht ausstehen kann) einen der Abschiebebusse gen Traiskirchen an der Grenze Kärnten-Steiermark abfangen lies. Die bereits davor abgeschobenen Tschetschenen hatten sich ebenfalls als unschuldig erwiesen. Jetzt ist dem Kärntner Oberorangen etwas Neues eingefallen.

Mutmaßlich kriminelle Ausländer – vorläufig bis zu 50 – werden nun auf die Saualm in ein ehemaliges Jugendlader gesteckt. Dazu gibt es Rund-um-die-Uhr-Überwachung von Betreuern und Therapeuten. “Hinter die sieben Berge zu den sieben Zwergen” zum Schutze der Bevölkerung geht es laut der zynischen Aussage Haiders.

Ich will mich gar nicht weiter damit befassen, wie widerlich und menschenverachtend ich es finde, wenn jemand auf Kosten einer schwachen Minderheit und unter Umgehung rechtstaatlicher Selbstverständlichkeiten die Populismuskeule schwingt. Und das ich es für untragbar halte, dass jemand wie Haider das in vielfältiger Arbeit seit Jahrzehnten praktiziert und (mit SPÖ-Hilfe) immer noch Landeshauptmann in Kärnten ist. Oder wie befremdend ähnlich die Haidersche Almverfrachtung vor dem Gesetz unschuldiger Leute dem damaligen NS-KZ-Apparat in systematischer Hinsicht ist.

Schon die Kärnten-NÖ-Abschiebung wurde nachträglich vom unabhängigen Verwaltungssenat als der europäischen Menschenrechtskonventrion (EMRK) zuwider erklärt. Es handelte sich um den Artikel 5 (Recht auf Freiheit und Sicherheit), den er auch diesmal gebrochen haben dürfte. Dieser Artikel erlaubt grundsätzlich die Verwahrung von Straftatbeschuldigten, jedoch nur nach dem “gesetzlich vorgeschriebenem Wege” (siehe EMRK §5 (1) ).

(1) Jeder Mensch hat ein Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf einem Menschen nur in den folgenden Fällen und nur auf dem gesetzlich vorgeschriebenen Wege entzogen werden: (…)

c) wenn er rechtmäßig festgenommen worden ist oder in Haft gehalten wird zum Zwecke seiner Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, sofern hinreichender Verdacht dafür besteht, daß der betreffende eine strafbare Handlung begangen hat, oder begründeter Anlaß zu der Annahme besteht, daß es notwendig ist, den Betreffenden an der Begehung einer solchen zu hindern;

Das heißt auf Deutsch und bei entsprechendem Tatverdacht soviel wie U-Haft durch die Polizei. “Wenn der Jörg Haider das so will…” ist keine anerkannte Gesetzesbasis. So jedenfalls meine Laieninterpretation.

Ich bin kein Jurist, aber wenn es eine Möglichkeit gibt, Haider auf EMRK-Basis zu klagen – ich wäre dabei…

Nachtrag (08.10.2008): Profitiert Kärnten gar noch wirtschaftlich von diesem Projekt, dass von Psychologen bereits heftig kritisiert wird? Siehe KLEINE-Lokalaugenschein, letzter Absatz.

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32 Kommentare

  • Am 7. Oktober 2008 sagte flame gun for the cute ones:

    Was ich auch bedenklich finde: Die zitierte Aussage von Stefan Petzner lautete, dass die Asylwerber dort festgehalten werden, “bis die Gesetze so geändert sind, dass man die Betroffenen abschieben kann” – also eine Abschiebung ohne rechtskräftige Verurteilung. Ob Petzner damit eine Abschiebung in ein anderes Bundesland oder in das Heimatland gemeint hat, weiß ich nicht (ich vermute zweiteres). Das ist also die Forderung nach einer gesetzlichen Verankerung eines Vorgangs, der dem Rechtsgrundsatz der Unschuldsvermutung widerspricht – so eine Partei darf keinen Tag an der Regierung beteiligt sein!

  • Am 13. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Ich lese mit Entsetzen, wie man sich hier über die Menschenrechte und Haider auseinandersetzt. Welche menschenrechte gibt es denn in Guantanamo? Da schauen wir alle zu, was? Tolle Gesellschaft. Bei einem machen sie die Augen doppelt gross und auf der anderen werden sogar noch die HÜhneraugen geschlossen. Was ist mit dem Menschenrechten, wenn man die ilegalen zentalamerikaner wie Hunde an der Grenze jagdt? Ist das alles ok?

  • Am 13. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Und weil in Guantanamo Menschenrechte verletzt werden (was hier durchaus kritisiert wurde und wird) ist es bei uns deswegen okay? Oder was wollen Sie mit ihrem Posting eigentlich aussagen?

  • Am 13. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Was ich damit sagen will ist, dass man nicht immer weiss, wem man ins Land lässt. Europa ist vereint und somit sind Grenzen offen, und nicht immer sind Menschen, wie sie wirklich sind sondern gehen mit einer Maske durch die Gegend. Man kann sehr schnell Menschen infiltrieren, die zu Problemen führen können. Ich bin kein Chauvinist, da ich in einem lateinamerikan. Land seit Jahren lebe und die Welt mit anderen Augen seit Österreich kennengelernt habe. Ich bin sogar Ihrer Meinung, wenn wir unschuldig durch die Welt laufen. Menschenrechtsverletzung, lieber Herr Pichler, das ist ein langes Thema in Drittländern. Haider war für viele auf politischer Ebene unverständlich. Er wollte ein kleines Land wie österreich schützen, da es einen strategisch wichtigen Punkt hat. Europa ist manchmal etwas naiv und da schliesse ich Deutschland nicht aus. Sie fallen immer in die gleiche Falle. Saludos.

  • Am 13. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Ja, nicht immer sind Leute wie sie sind. Nicht immer. Darum sollten wir es auch nicht jedem von vornherein unterstellen. Nichts anderes geschieht in diesem Land.

  • Am 13. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Wir leben in einer sehr komplizierten Zeit, wo das Gefälle zwischen Armut und Reichtum sich mehr und mehr bemerkbar macht. Bevor wir von Asylantenproblemen reden, müssen wir vom Grunde aus das Problem suchen und lösen: Drittländern eine Chance zu geben. Unsere leute in Lateinamerika suchen ein besseres Leben und viele sterben, bevor sie es jemals auf der “anderen” Seite ankommen. Gehen tagelang durch die Wüste und wenn sie nicht verprügelt werden, verdursten sie. Es sind nicht nur Männer, sondern auch Frauen und 10jährige kinder. Haider hat zumindest eine Lösung gegeben, was andere Länder nicht machen. Es geht um Existenzprobleme und wenn die Industrieländer bessere Chancen geben täten, gäbe es schon mal kein Asylantenproblem. Aber die Bäuche der Industrieländer haben grosse LÖcher und werden nie satt. Was Haider versuchte ist, der globalisierenden Politik einem Volk das Individuelle beizuhalten. Er wurde als Rechtsextremer fälschlicherweise bezeichnet, was er nie war. Er selbst betrachtete sich als Rechte Mittem jedoch grosse sozialistische Fundamente in seiner Ideologie hatte. Eine Regierung für das Volk und wo man nicht vor Grossmächten den Mund hält, wie es ein Deutschland ständig macht. Niemand will einen Faschismus oder Nationalsozialismus, man will seine Kultur behalten. Europa steht offen und muss vorsichtig sein. Hier sprechen wir von infiltrierten Interessen, denn man will kein vereintes Europa sehen, sondern ein geteiltes. Österreich ist heute wieder mal das Blickfeld, was ich der typischen Manipulationspolitik zuschreibe. Und wenn wir von Asylantenproblem sprechen, schauen wir zum Vertrag von Lissabon! Haider als Nazi zu bezeichnen, da müssen wir langsam den ganzen Europarat einschliessen, denn die sind mit dem Antiinmigrantenpakt von Lissabon alle einverstand. Das Problem liegt viel tiefer und hat Geschichte. Sucher wir zuerst danach, bevor wir Haider als REchtsextremen bezeichnen. Grüsse aus Mexiko.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Haider hat vielleicht Lösungen gegeben, als jene die sie in Lateinamerika vorfinden. Aber waren es auch jene die einer grundsätzlich reichen, westlichen, modernen, rechtsstaatlich orientierten Demokratie würdig waren? Ich denke nicht. Natürlich wird es auch wichtig sein, dass Europa sein Heil nicht in der vollständigen Abschottung suchen wird. Aber alle Vergleiche mit Lateinamerika oder Positionen des Europarats machen Haiders Lösungen nicht besser.
    Ich habe Haider nicht als Nazi bezeichnet, ich bin aber der Auffassung, dass er diesem Gedankengut doch relativ nahe stand. Dafür mag es verschiedene Gründe geben, wie etwa seine Eltern die bekennende Nationalsozialisten waren. Wir sollten jedoch nicht um Ausreden ringen, sondern um kritische Betrachtung, auch wenn ggf. nach unseren Urteilen vom Mythos des “guten Haider” vielleicht nicht viel über bleibt.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Christian:

    haider war einer der besten politiker, den österreich neben bruno kreisky hatte.
    er war wichtig für österreich und hat sehr viel für das volk erreicht.
    es wäre für das österreichische volk äußerst schlimm, wenn parteien wie die bzö und die fpö nicht regieren dürften.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Lateinamerika leidet das Problem der Vergangenheit, wo der indianische Ureinwohner damals von den Spaniern sogar zur Anfangszeit als Tier degradiert wurde. Durch die Evolutionstheorie glaubte es, seine Rasse stünde über alle “primitiven” Völker. Die Entwicklungsphase de Technologie hat Europa den Sprung erlaubt, sich in aller Herrenländer auszudehnen und dort ihre Kultur einzupflanzen, wobei andere z. T. ausgerottet wurden. Wissen zeigt immer überlegenheit, sprich Technologie, und wir haben es heute noch deutlicher als damals. Antropogisch gesehen, es gibt nur eine Rasse, und das ist der Mensch. Rassismus muss man auf diesem Grunde auf ein ethnozentrisches Denken zurückführen. Und da schlummert nicht nur Haider darúber, sondern die ganzen Industrieländer. Haider sagte nur, was andere denken. Das ethnische was Europa durch die Zuwanderung hat, ist geschichtlich gegeben und das konnte auch ein Haider nicht ausradieren. Seine nationalsozialistischen Eltern sind ein Reflex der damaligen Zeit. Und wer gehörte nicht zur Hitlerjugend damals? Alle unsere Grosseltern und Eltern, jedoch macht uns das noch lange nicht zu Rassengegnern, sondern es identifiziert ein Volk mit seinen Wurzeln. Eine Identifizierung eines Volkes ist fundamental um eine wahre Demokratie herschen zu lassen. Der Österreicher wird sich nie irgendwo eingliedern lassen, da er von Natur aus ein kritischer Mensch ist, jedoch auch ein sehr dipolomatischer und reflexiver. Haider hat sich oft falsch ausgedrückt, aber er wollte sagen, was er gegenüber empfindet und Österreich immer als Österreich haben wollte und nicht ein kulturenüberströmmtes Etwas. Deutschland ist modern und hat die Geschichte vergessen. Es hat sich selbst entwurzelt. In Österreich sprüht heute noch die Kultur der Vergangenheit. Österreich hat seine Geschichte bis heute retten können. Was nach 1929 passiert, das war nicht Österreichs Idee. Hitler war zwar aus Braunau, jedoch wurde er von Deutschlang grossgemacht. Dort waren die besten Bedingungen für seine Ideologie war – UND NICHT ÖSTERREICH.
    Saludos

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Seine nationalsozialistischen Eltern sind ein Reflex der damaligen Zeit. Und wer gehörte nicht zur Hitlerjugend damals?

    Dem muss ich ganz deutlich widersprechen. Es macht sehr wohl einen Unterschied, ob man schon zu Zeiten als die NSDAP noch verboten war ihr angehörte (sein Vater), sich in der BDM-Hierarchie nach oben arbeitete (seine Mutter) oder halt als einfaches Mitglied dabei war, weil das System kaum eine andere Wahl zuließ, so man nicht Repressionen ausgesetzt wollte.

    Österreichs Gesellschaft wurde am Ende und nach der Zeit des Austrofaschismus leider genauso vom NS durchflutet, auch wenn Hitler in der Tat in Deutschland politisch aufstieg.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Wenn man es rationell sieht, dann muss ich hier übereinstimmen; aber man muss es auch geschichtlich betrachten. Man kann nicht abrupt einen anderen Weg gehen. Das gleich ist mit Ostdeutschland. Die unter sozialistischem System aufgewachsenen Bürger sind noch immer mit dem Marxismus stark verbunden, wobei der Kontakt mit der kapitalistischen Welt dieses noch mehr unterstreicht. Die Jugend hat das ostdeutsche System in der Dekadenz erlebt und somit der Sprung zum Kapitalismus für die positiv verlief. Der Mensch lebt im Kontext und nicht ausserhalb, er ist Sein und Zeit, wie Heidegger schreibt. Ein Beispiel: Mexiko ist für ein europ. Denken ein Chaos und jeder Deutsche, der hier den Boden betritt sagt, er würde das sofort ändern. Jeder vergisst, das der Mensch ein Produkt der Erziehung ist und was wir in unserer Jugend mitgeliefert bekommen, das lässt sich nicht von heute auf morgen rausreissen. Warum sehen wir nicht nach USA und wie dort Schwarze, Indianer und Lateinamerikaner unwürdig behandelt werden? Warum redet man nicht von Israel, wie sie gegen die Palästinenser vorgehen? Warum reden wir nicht von Bolivien, wo an den Wänden von Santa Clara schlimme Sachen über die Indianer geschrieben werden und die “Weissen” keinen indianischen Präsidenten dulden. Ich habe so viele Bemerkungen von Deutschen gehört, was ich mit Haider gar nicht vergleichen kann. Er war keine Gefahr. Die wahre Gefahr kennen wir noch gar nicht, denn die ist wie ein Schatten und fúhrt uns zur Weltdiktatur, wo keine Demokratie mehr Platz hat.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Ich kann nur für mich selbst sprechen, aber ich betrachte zB im Konflikt Israel Palästina beide Seiten sehr kritisch, dazu ist die Presse hier auch nicht unbedingt abgeneigt Kritik an den Israelis zu üben.

    Und doch, Haider war eine Gefahr, weil er mit seinen Handlungen mehr und mehr rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Agreements ausgehöhlt hat. Wenn sie das an was anderem messen wollen und deswegen nicht als Gefahr betrachten, dann tun sie das meinetwegen. Ich behalte mir eine eigene Beurteilung Haiders in einem geschichtlichen wie politisch-aktuellen Kontext vor.

    Was ist denn ihrer Meinung nach diese “Gefahr wie ein Schatten”, die zur Weltdiktatur führen soll?

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Wir müssen die demokratischen Prinzipe unter die Lupe nehmen. Eine Sache ist die Theorie, die andere ist die Realität und so wie Trozkty sagte, entweder es haben alle die gleiche Richtung, oder es funktioniert nicht. Grund: Der Mensch ist von Natur aus instinktiv. Schon Plato und Aristóteles haben politische Formationen untersucht und beide glaubten, der Mensch sei erziehbar und refelxiv. Kant meinte, der soziale Mensch sei völlig unsozial. Und so könnte man den Menschen unendlich analysieren. Wir dürfen nicht den Fehler machen, ihn nur einseitig zu behandeln und das ständige Glauben, der Mensch sei ein gutes Wesen und könnte in Gesellschaftsformeln reingesteckt werden. Die heutige Gesellschaft leidet unter einer kulturellen Neurose. Es hat hier mit Menschenrechten von Haider nichts mehr zu tun und Haider nur ein Fragment von der Gegenwart ist. Weltdiktatur, mein lieber Herr Pichler, das steht in der Globalisierung und unterstreicht der Darwinismus. Aber das unschuldige und unpolitische Europa sieht immer noch den Schutzherrn aus übersee. Machiavelli muss in Europa mehrfach gelesen werden, den er beschreibt die moderne Politik. Und – Politik heisst nicht ordinäres Herumstreiten, sondern wir müssen uns als menschliche Gesellschaft mehr analysieren und nicht blind im HÖhlenvergleich von Plato sitzen. Für mich ist Haider ein unwichtiges Thema, jedoch die Armut in Drittländern uns mehr beschäftigen sollte. Wenn wir kritisieren, dann müssen wir vom Ursprung ausgehen und nicht von der Mitte aus, da werden wir immer Interpretationsprobleme haben, was leider in den imperialistischen Ländern der Fall ist.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Ich weiß nicht inwieweit sie die politische Entwicklung der letzten Jahre mitverfolgt haben, aber angesichts der Entwicklung Chinas, Indiens, Russlands, Brasiliens und den Ambitionen Europas (wenngleich diese erfolgreicher sein sollten) sehe ich eher eine langsame, aber stetige Bewegung in Richtung multipolare Weltordnung.

    Die Armut in Drittländern ist selbstverständlich ein wichtiges Thema und wird von mir dann und wann auch angesprochen (tippen sie mal “Burma” in die Suche ein).

    Und doch, Haider ist wichtig, allein schon deswegen weil sich der Beitrag, zu dem wir hier kommentieren, um ihn dreht. Sicher gibt es noch Milliarden anderer Probleme auf der Welt und Menschenrechtsverbrechen vielerorts. Die alle gehören beseitig. Wenn wir den anspruch haben ein modernes, westliches Land zu haben, sollten wir demgemäß als Vorbild voran gehen und die Menschenrechte hier ordentlich durchsetzen, anstatt mit dem Finger auf andere zu zeigen.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Es ist richtig, man muss zuerst vor seiner eigenen Türe fegen, jedoch nicht immer genügend Zeit bleibt, denn die anderen fegen einem einstweilen weg. Leider ist eine verantwortliche und ethische Politik nicht mehr in unserer Gesellschaft einzuordnen. Jede Partei verfolgt Teilinteressen, die wiederum von anderen gesteuert werden. Wir können heute Innenpolitik von Aussenpolitik nicht mehr trennen, da die wirtschaftlichen Grenzen weitläufiger geworden sind. Es ist auch richtig, dass wir hier das Thema “Haider und Menschenrechte” haben und ich sehr von diesem abgeweicht bin. Jeder sieht das Problem anders, weil er eine andere Lebenswelt hat. Haider hat nur geredet, hier in Lateinamerika wird es tatsächlich angewendet und niemals wird davon ein Wort verschwendet. Alles ist gerechtfertig unter dem Namen “Demokratie”; hier kümmert sich keiner um die sozialen Verhältnisse, was Haider sicherlich tat. Kärnten weiss wohl, warum. Herr Dr. Haider war ein guter Politiker, nur fehlte ihm, auf der richtigen Seite zu stehen.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Ich weiß nicht wie sie einen “guten Politiker” definieren. Wenn es darum geht, die Leute für sich zu begeistern – dann ja. Hinsichtlich Volksnähe haben wir was zu lernen. Aber wenn er seine Popularität so einsetzt wie er es tat (und sie irren, er hat nicht nur geredet, er hat auch gehandelt), dann ist er für mich kein “guter Politiker”, sondern ein talentierter Populist.

    Sicher ist die Situation in Südamerika und vielen anderen Orten der Welt dramatischer und gehört verbessert, das haben wir schon durchgekaut. Das ändert an meinem Standpunkt zu und am Aufarbeitungs- und Korrekturbedarf an Haiders Wirken und dessen Folgen nichts.

  • Am 14. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Als Populisten bezeichnet man heute diejenigen, die eine gute Rethorik beherschen. Ein guter Politiker überzeugt nicht nur mit dieser, sondern wirkt sogar kautivierend. Wenn sie auf der idealen Seite sind, dann haben sie eben Glück, nicht als Populisten bezeichnet zu werden. Und, interessanterweise, jene Politiker, die sich tatsächlich ums Volk kümmern, werden als “Gefahr” bezeichnet. Das heisst, lassen wir lieber Steuergelder in Kriege und Börsen fliessen, als den Nationen zu helfen. Österreich kennt diese Probleme nur von der Ferne und hoffe es, dass es niemals darunter leiden wird. Aber, um diese eigenartige Politik zu verstehen,muss man eben kapitlistisches Herz haben. Nur kurz: es werden Milliarden für die Börse gespendet, währenddessen die Leute in Haiti Lehm essen. Das ist die gesunde und richtig Politik, die wir als “zivilisiert” noch dazu betrachten. Und, Haider war zumindest ein Mensch, was ich bei anderen Politiker star bezweifle. Und, wer seien Tod applaudiert sind USA und Israel, die wurden aber nicht von Haider auf die Erziehungsalm geschickt. Und, was macht Frankreich mit den Ausländern? Die haben keinen Haider, die haben einen versteckten Adolf in der Regierung.

  • Am 15. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Die Gefahr die von ihm ausging war einfach wie er die ihm durch Volksnähe bescherte Macht nutzte. Einen Keil in die Gesellschaft treiben ist in meinen Augen nicht “ums Volk kümmern”, aber das hab ich schon zigmal klar gemacht.
    Sehen Sie, ich bin durchaus für gescheite Entwicklungshilfe, für die Beseitigung von Not und Unterdrückung überall auf der Welt. Natürlich wird Entwicklungshilfe oä etwa in Afrika sehr wichtig, weil die bereits bestehende Wanderbewegung nach Europa sonst durch weitere Kriege und den Klimawandel überbordende Ausmaße annehmen könnte.
    Die meisten Einwohner Haitis sind nicht gerade reich, das Land ist politisch instabil. Ja, an der Börse wird schwer risikobehaftet mit Geld und mitunter auch mit Schicksalen spekuliert (vielleicht haben Sie den gestern hier erschienen Gastartikel dazu gelesen).
    Aber ich wiederhole mich noch einmal: Dafür sollten wir (gemeinsam, ein Land allein wird da nicht viel verändern) selbstvertändlich – endlich – Lösungen finden, aber es darf uns nicht von den Problemen vor unserer Haustür bzw. in unserem Haus ablenken. Wenn Menschen ungerecht behandelt werden, dann muss dagegen vorgegangen werden, und die Verantwortlichen bestraft und/oder hinterfragt werden. Überall auf der Welt. Auch in Österreich.

  • Am 15. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Was irritierend ist, das wir eine Rechte haben, die mit der Rechten einen Konflikt hat, und eben dieser Konflikt das Interessante an der Sache ist. Ich suche eher den Grundstein von Haider´s Ideologie und versteife mich nicht auf die Vergangenheit, sonder such die gegenwärtige Zeit, die der Vergangenheit sehr ähnlich ist. Wir können absolut nicht gutheissen, wenn diskriminiert wird. Nun, die Entwicklungshilfe ist für mich ein grosses Fragezeichen. Das ist das typische Denken eines illustrierten Europas. Wir haben andere Kulturen und Kulturwerte in den sogenannten Drittländern, die unsere Zivilisation nicht versteht und umgekehrt, wir auch nicht sie. Es ist ein langes Thema, und ich würde neuerdings wieder von Haider total abweichen. In einem sind wir uns einig: wir wollen eine bessere Gesellschaft mit neuen Werten. Eine Rückkehr der Ethik in Wissenschaft und Politik. Aber da landen wir bei Don Quijote.

  • Am 15. Oktober 2008 sagte Georg Pichler:

    Ich hoffe stark, das Zitat klingt jetzt nicht zu schwülstig oder aufgesetzt, aber: “Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren”. Lieber riskiere ich dann und wann mal sinnlos auf eine Windmühle einzudreschen, denn einfach nur zuzusehen,

  • Am 15. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    Menschen sind nicht überall auf der Erde gleich und wir stehen zusätzlich, nebem dem geschichtlich, vor einem kulturellen Erziehungsproblem. Sie sind ein Idealist. Ich bin auch einer, jedoch ich immer die Realität mit Bitterheit einsehen und am Ende Hobbes Recht geben muss: “Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf.” Aristóteles sagte: einen kranken Staat erkennt man an einer schlechten Schuldbildung und wenn es von Militär und Polizei geschützt werden muss.” Ich erlebe das Tag für Tag. Das moderne System hat seine gezüchteten Tiere im Stall.

  • Am 15. Oktober 2008 sagte Ingrid:

    pero no entiendo, como es que si era populista y derechista, según la prensa, no le gustaba a los gringos, supongo que con ese perfil seria un buen aliado para los intereses gringos de la
    región………………

    Das ist ein Kommentar von einem dominikanischen Staatsbürger, der politsch in seiner Heimat aktiv ist, vor allem bei der Wahlkampagne von Präsident Leonel Fernández viel machte. Er schrieb mir mit Erstaunen und ich übersetze:
    “Aber ich verstehe nicht: wie konnte er (Dr.Haider) Populist und Rechter lt. Presse sein. Ich nehme an, mit diesem Perfil würde er ein guter Allierter für die Interessen der US-Amerikaner in der Región sein …”

    Ich spare mir jeden Kommentar, denn in Lateinamerika sehen wir die Politik etwas anders.

  • Am 7. November 2008 sagte lisa sinowatz:

    was hat jörg haider für das österreichische volk erreicht?!
    bitte um mindestens 3 konkrete beispiele.. danke

  • Am 7. November 2008 sagte Ingrid:

    Antwort an Lisa sinowatz

    was hat jörg haider für das österreichische volk erreicht?!
    bitte um mindestens 3 konkrete beispiele.. danke

    Meine liebe Lisa, warum fragen Sie nicht lieber das Land Kärnten, ich denke, dessen Einwohner können Ihnen nicht nur 3 Beispiele geben sondern 30. Und, Hr. Doktor Haider ist tot, lassen wir ihn doch in Frieden. Soziale und humane Menschen wird ja sowieso nie gedankt und werden zur Gefahr, sobald das Gewissen geweckt wird, was von der Ignoranz als Populismus bezeichnet wird. Sind Sie etwa Asylantin, die diese Beispiele von mir beantwortet haben will???

  • Am 7. November 2008 sagte Georg Pichler:

    Ich glaube übrigens nicht dass man “ihn”, bzw. eher sein politisches “Werk” in Ruhe lassen sollte. Da wird drüber geredet werden müssen.
    -
    Wenn ich mir überlege, was er damals über Omofuma gesagt hat, wie er Unschuldige deportieren hat lassen, Leute auf Almen gesteckt hat, seit 30 Jahren die Verfassung mit dem Ortstafelstreit gebogen hat um zuletzt sturzbetrunken in tiefster Nacht und mit stark überhöhter Geschwindigkeit höchst unverantwortungsvoll in den Tod zu rasen…
    -
    Sie merken es vielleicht: Dieses “lassen wir ihn doch ruhen” bei gleichzeitiger Totalmystifizierung geht mir langsam entschieden auf die Nerven. Haider war kein Heiliger. Er hat teilweise richtige, bis dato ignorierte Probleme angesprochen. Aber nie Lösungen angeboten, und seine durchaus volksnah erarbeitete Popularität für verurteilenswerten Umgang mit Ausländern und Minderheiten mißbraucht und sich nie vom Hintergrund seiner NS-Eltern gelöst. Von wegen sozial und human…

  • Am 7. November 2008 sagte Ingrid:

    Es ist schön, dass manche Menschen keine grossen Probleme im Leben haben und sich die Zeit mit Sachen befassen, die schon längst in der Vergangenheit liegen und wo man sie auch ruhen lassen sollte. Lieber Herr Pichler, wenn Sie weiter mit diesen toten Dingen sich befassen, werden Sie niemals Fortschritte auf politischer Ebene erreichen, und so wie unsere Freunde, die Juden enden, die heute noch immer das Brandzeichen an der Stirn tragen.

  • Am 7. November 2008 sagte Georg Pichler:

    Schwache Antwort, substanzlos.
    -
    Sie tun gerade so als hätte Haider in grauer Vorzeit gewirkt, dabei ist es vielleicht zwei Monate her, dass er Asylwerber auf die Alm gesperrt hat. Sein jahrzehntelanges Wirken in Kärnten und in Österreich war nicht folgenlos. Also muss man sich damit beschäftigen und es aufarbeiten um für die Zukunft zu lernen.
    -
    Und dann gibt es Sachen in einem Ausmaß, die sollte man defintiv nie vergessen, und der 2. WK gehört dazu. Dass es heute immer noch ein erkleckliches Häufchen an Leuten gibt, die der NS-Ideologie nachhängen und den Holocaust leugnen, beweist das. Insofern sind diese Dinge nicht tot, sondern beängstigend lebendig.

  • Am 8. November 2008 sagte Ingrid:

    Die Geschichte beweisst immer, dass der Mensch daraus nie lernt und ich merke, Sie gehen nur im Kreis und wenn Sie nicht aus dem rauskommen, dann sind Sie genauso ein Hobbypolitiker, der die Welt verbessern will, ohne einen Funken Idee der Wirklichkeit besitzt. Hinter einem Schreibtisch kann jeder grosse Wörter schwingen.

  • Am 8. November 2008 sagte Brunhilde:

    Also ich muss schon sagen wie primitiv wenn man einen Toten, sprich unseren Dr.Haider,keine Ruhe lassen will. Dr.Haider hat bestimmt nicht alles richtig gemacht, aber wer macht das schon, dass frage ich Sie sehr geehrter Herr Pichler? So wie ich es entnommen habe sind Sie den “Grünen” zuzuordnen. Haben sie schon über die Politk Ihrer Grunen nachgedacht ob da immer alles sozial ist? Wenn ein Benzin über die 2 Euromarke gehen soll, finden sie das sozial? Wenn sie das gut finden, dann fragen sie mal all die Arbeitenden wieviel Geld sie bei dem derzeitigen Ölpreis von ihrem oft sehr dürftigen Lohn abgeben müssen. Ich hoffe nicht
    , sehr geehrter Herr grüner Pichler, dass sie mal in der Politik das Reden haben und über sozial bedürftige Österreicher bestimmen dürfen.Ich sage hier bewusst sozial bedürftige Österreicher, weil es deren viele gibt. Ich bin sehr froh, dass man die ¨Grünen auch diesmal nicht in der Bundespolitik haben will. Danke. Im Übrigen, was heisst bei Ihnen NAZI? Ist doch nur eine Abkürzung fÚr Nationsbewusstsein. Darf man als Österreicher kein Nationalbewusstsein haben? Ich habe nichts gegen Einwanderungen wenn man sie zur Arbeit in Österreich braucht. Ist ok!Sollen dann aber auch ordentlich entlohnt werden und nicht ausgebeutet. Aber wennn man sie nicht braucht können wir es uns als kleines Land wirklich leisten zigtausende Ausländer aufzunehmen und unser eigenes Volk leidet darunter??? Ist das für sie normal? Na dann Gute Nacht mit Ihrer Politik, dann haben sie vom wahren Leben wohl gar keine Ahnung, Das wars. Über Ihre Aussagen die sie betr.Dr.Haider treffen kann man sie nur bedauern, dass soviel Blödsinn aus dem Mund eines jungen Menschen kommt.Dr.Haider war für Österreich ein hervorragender Politiker mit Herz! Möchte hier anmerken ich bin parteilos und mache mir mein Bild selbst ohne irgendjemands Interessen zu vertreten. Ich brauche keinen Wasserkopf in der Politik

  • Am 8. November 2008 sagte Georg Pichler:

    Die Hälfte ihres Beitrags basiert auf einem widersinnigen Klischee. Ihnen dürfte aufgefallen sein, dass das Benzin auch von ganz alleine teurer wurde über die Jahre, und langfristig so und so unleistbar wird. Auch die letzte Mineralölsteuererhöhung haben nicht die Grünen zu verantworten.
    -
    Ich weiß nicht ob Sie sich näher damit beschäftigt haben, aber wofür die Grünen eintreten ist, dass das Geld das der Staat aus den MineralölSt-Einnahmen lukriert (und das wird mehr, wenn der Rohölpreis steigt) dafür eingesetzt wird, von dieser Abhängigkeit loszukommen und im Übergang diejenigen zu stützen die es dringend notwendig haben – etwa Pendler. Zudem wirkt sich der Rohölpreis nicht nur auf den Benzinpreis aus, sondern macht auch das Heizen für viele Leute immer unerschwinglicher. Im Gegensatz zu Deutschland hat die öst. Bundespolitik hier verabsäumt Maßnahmen zu treffen. Dort werden alternative Energieformen relativ gut gefördert. Bei uns etwa liegt – soweit mir bekannt ist – der Bundesförderetat für Solar- und Photovoltaikanlagen unter der Summe, die das heimische Unternehmen “Fronius” jährlich für Forschung ausgibt.
    Die Energiewende kommt allen und insbesondere den sozial Bedürftigen zu Gute und ist sinnvoller als kurzfristiges, nicht nachhaltige Geldverteilungsaktionen wie etwa Haiders “Teuerungsausgleich” (der im Übrigen nichts anderes war, als ein zuvor vom BZÖ kritisierter, aufgefetteter Gusi-Hunderter).
    -
    Nationalbewusstsein ist ihnen selbst überlassen. Nun habe ich schon mehrmals gehört und gelesen, dass dieses Nationalbewusstsein bzw. Nationalismus die Liebe zum Eigenen und nicht der Hass auf das Fremde sei. Wenn dem wirklich so wäre, wäre es schön, nur leider wird beständig Zweiteres hervor gekehrt und so ein friedvolles Miteinander erschwert. Die Welt rückt zusammen, Abschottung ist gar nicht möglich. Die Völker haben sich schon vor tausenden Jahren über ganze Kontinente bewegt, zu Fuß oder zu Pferd. Und auch wenn sich die Motive ein wenig, aber nicht um vieles, verändert haben – heute gibt es Autos und Flugzeuge. Daher kann die Zukunft nicht darin liegen Leute möglichst effizient rauszuwerfen, sondern geregelt, nach menschlichen wie wirtschaftlichen Maßstäben Zuwanderung zu erlauben und eine vernünftige Basis für Integration zu legen. Hier wurde lange Zeit viel verfehlt. Haider hat das erfolgreich thematisiert – dafür ist ihm zu danken. Aber er hat falsche Lösungen angeboten. Nämlich die, die genau nach der von Ihnen verwendeten Logik funktionieren: “Was gut ist für Ausländer ist schlecht für Österreicher”. Das ist im Grunde Blödsinn und eigentlich nichts anderes als das Treiben eines Keils des Neids in die Gesellschaft. Wo ist denn da das Herz? Sowas lehne ich ab.
    -
    Was meine Aussagen über Herrn Haiders Unfall angeht: Den persönlichen Verlust für seine Angehörigen bedaure ich aus gegebener Distanz. Das macht betrunkene Raserei in einer nebligen Nacht aber nicht weniger unverantwortlich.

  • Am 8. November 2008 sagte Ingrid:

    Betrunkenheit und Raserei am Steuer ist eine gute Prosa, sowie diese nicht der Wahrheit entspricht, entspricht auch der Todesgrund von Herrn Dr. Haider nicht der Wirklichkeit. Ein Thema, mit dem man sich wahrhaftig ins Tiefere befassen muss und daraus lernt, DENKEN ist gefährlich. Nicht Haider war gefährlich, sondern jene, die ihn als Feind angesehen haben. Der Mensch ist ein Herdentier und folgt dem Anführer, glaubt alles und sitzt wie alle Insassen in der Höhle von Plato´s. Aufwiedersehen lieber Herr Pichler.

  • Am 8. November 2008 sagte Georg Pichler:

    Vielen Dank, dass sie sich als Anhängerin abstruser Theorien outen, die an riesige – aber keinen Sinn ergebende – Komplotte glaubt, weil sie ihrem geliebten Doktor aus Koroska einen Heiligenschein andichten möchte. Ich zähl Ihnen einmal die populärsten auf…
    -
    Der Mossad – hätte der irre KH Klement Recht, müsste Ahmedinejad längst nicht mehr unter uns weilen.
    Die Finanzlobby – Haider konnte soviel Kontrollen fordern wie er will (wo waren die eigentlich bei der Hypo Alpe-Adria?), einführen hätte er sie als LH niemals können. Zudem gab es weit mächtigere Kritiker an der Finanzwelt.
    Die Grünen – Eh klar, Peter Pilz hat sein Bremskabel höchstpersönlich durchgekaut. Ganz bestimmt.
    -
    Ja, der Mensch neigt zu herdischem Verhalten. Haiders Anhänger, diejenigen die nunmehr Verschwörungstheorien nachrennen, verdeutlichen das gerade eindrucksvoll. Plato hätte sich über soviel Anschaulichkeit gefreut, sie werden noch länger in der Höhle hocken…

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