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03.11.10Gesellschaftliche VerderbtheitKorruption meint gemeinhin eine Form der Verderbtheit. Politisch gesprochen: Korruption ist „die missbräuchliche Nutzung  eines öffentlichen Amtes zum eigenen privaten Vorteil oder zugunsten Dritter (i.d.R. zum Schaden der Allgemeinheit)“, so die Bundeszentrale für politische Bildung. Korruption ist für den homo europaeus gleichwohl ein sehr abstraktes Phänomen. Doch schon mancherlei Schaudergeschichte aus Griechenland (Behandlungen werden schlicht ausgesetzt, sofern dem Arzt kein Geldbündel unter das Stethoskop geklemmt wird), wiewohl Bulgarien, Rumänien, ja auch aus dem „südwestlichen“ Europa, wie etwa in Italien, verdeutlichen: ach so fern ist die Verderbtheit nicht. Continue Reading...
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09.24.08Anti-Korruptionsgesetze unter ÖVP-BeschussGeschenkannahme durch Amtsträger oder Schiedsrichter § 304. (1) Ein Amtsträger* oder Schiedsrichter, der für eine Handlung oder Unterlassung im Zusammenhang mit seiner Amtsführung von einem anderen für sich oder einen Dritten einen Vorteil fordert, annimmt oder sich versprechen lässt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen. (2) Ein österreichischer Amtsträger oder Schiedsrichter, ein Amtsträger oder Schiedsrichter eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder ein Gemeinschaftsbeamter, der außer dem Fall des Abs. 1 im Hinblick auf seine Amtsführung von einem anderen für sich oder einen Dritten einen Vorteil fordert, annimmt oder sich versprechen lässt, ist mit Freiheitsstrafe ...
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